Alfons Maximini

Klimawandel 2009

2009 | 2008 | 2007 | Aktuell

Mainz 15. Dezember 2009

Ministerin Margit Conrad: „Klimagerechtigkeit ist die große Herausforderung in Kopenhagen“

In Kopenhagen wird weltweiter Interessenausgleich verhandelt: Folgen des Klimawandels so zu begrenzen, dass die Lebensgrundlagen erhalten und wirtschaftliche Entwicklung im Klimawandel für Industriestaaten und Entwicklungsländer möglich bleiben. „Die Konferenz in Kopenhagen ist geprägt von großen Unterschieden, aber auch von der Bereitschaft vieler Staaten auf beiden Seiten, aufeinander zuzugehen. Dazu gibt es auch keine Alternative“, stellt die rheinland-pfälzische Umweltministerin Margit Conrad fest, die als Mitglied der deutschen Delegation am Weltklimagipfel in Kopenhagen teilnimmt. „Für Tausende Beobachterinnen und Beobachter geht es bei dieser bisher größten Klimakonferenz um nicht weniger als ,KlimagerechtigkeitŽ. Diesen Anspruch gilt es einzulösen.“

Zur zweiten und entscheidenden Konferenzwoche sei es deshalb wenig verständlich, so Conrad, wenn in Deutschland von wenigen Vertretern u.a. der Energiewirtschaft Angstszenarien verbreitet würden. Es werde versucht die Bedeutung von Emissionsminderung, der erneuerbaren Energien sowie von innovativer Technologie für den Klimaschutz und die Beherrschung des Klimawandels zu konterkarieren. „Die Inszenierung eines der großen Energieversorger, anspruchsvolle Klimaziele führten zu Arbeitsplatz- und Wohlstandsverlusten, widerspricht allen Erkenntnissen. Wenn im letzten Jahrzehnt in einem Bereich neue zukunftsfähige Arbeitsplätze entstanden sind, dann im Sektor der Erneuerbaren Energien und der Effizienztechnologien“, so Conrad. Eine im Auftrag der RWE AG erstellte Prognos Studie zu „Auswirkungen von verschärften Klimaschutzzielen auf Wirtschaftsstruktur sowie Wachstum und Beschäftigung in Deutschland und in der EU“ wurde jetzt veröffentlicht.

Die Initiative des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) „Unternehmen für den Klimaschutz“ stellt im Gegensaz zur Prognos-Studie fest: „Klimaschutz ist ein Treiber für ökonomisches Wachstum für lange Zeit und hilft deshalb, Arbeitsplätze zu sichern. Deutsche Unternehmen haben hierfür innovative und kosteneffiziente Lösungen mit beachtlichem Umsatzpotenzial auf den Exportmärkten.“ Insgesamt hat sich der BDI für ein verbindliches Post-Kyoto-Abkommen ausgesprochen, denn die deutsche Industrie profitiert davon und sie braucht weltweit faire Wettbewerbsbedingungen.

Conrad: „Klimaschutz reduziert Kosten, spart Roh- und Brennstoffe, macht wettbewerbsfähiger. Dies ist die sachgerechte Botschaft aus Kopenhagen für die Bürgerinnen und Bürger.“

Mainz 11. Dezember 2009

Ministerin Conrad: „Klimaschutz mit den Menschen umsetzen“ - Pilotprojekt für Energiegenossenschaften startet 2010

Ein Pilotprojekt in Rheinland-Pfalz qualifiziert ab März 2010 Projektentwickler/-innen für Energiegenossenschaften. Sie sollen eine nachhaltige Energiewirtschaft in der Region unterstützen.

Im März 2010 startet in Rheinland-Pfalz unter dem Motto „Energiewende jetzt“ ein bundesweit einmaliges Pilotprojekt zur Qualifizierung von Projektentwickler/-innen für Energiegenossenschaften. In einer viermonatigen Weiterbildung werden die Teilnehmenden die Kompetenzen erwerben, um lokale und regionale Energiegenossenschaften mit zu initiieren und bei ihrer Gründung zu unterstützen. In der Region verwurzelte Fachleute sollen so die Energiewende in der Region befördern.

„Die Energieversorgung der Zukunft wird dezentral sein“, sagt die Umweltministerin von Rheinland-Pfalz, Margit Conrad. „Dazu brauchen wir engagierte Bürgerinnen und Bürger, die den Klimaschutz vor Ort in die Hand nehmen und nachhaltige, regionale Energiekonzepte auf den Weg bringen.“

Förderer und Unterstützer des Pilotprojektes sind die Landeszentrale für Umweltaufklärung und das Bildungsministerium Rheinland-Pfalz, die Evangelischen Kirchen in Hessen und Nassau und der Pfalz, GenoPortal, das Kompetenzzentrum für Genossenschaftsgründungen des Genossenschaftsverbandes e.V., der Bundesverein zur Förderung des Genossenschaftsgedankens e.V. sowie die Leitstelle Bürgergesellschaft und Ehrenamt der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz. Träger der Qualifizierung sind die Deutsche Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Erwachsenenbildung (DEAE), die Evangelische Arbeitsstelle Bildung und Gesellschaft der Pfälzischen Landeskirche sowie die innova eG, die sich seit vielen Jahren für genossenschaftliche Neugründungen engagiert.

Nachhaltige Energiewirtschaft in Bürgerhand

Energiegenossenschaften sind nach Meinung der Initiatoren des Projektes die geeignete Form, in der Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam die lokale und regionale Energiezukunft gestalten und so „Bürgerkraftwerke“ realisieren. Sie investieren in erneuerbare Energien und setzen eine klimafreundliche Energiewirtschaft um. Damit fördern sie auch Innovationen und Beschäftigung in der Region.

„Die Verantwortung vor unseren Nachkommen verpflichtet uns zum nachhaltigen Handeln gegenüber der uns anvertrauten Schöpfung“, sagt der Kirchenpräsident der Evangelischen Kirche der Pfalz, Christian Schad. „Mit Energiegenossenschaften setzen Menschen exemplarisch handelnd Zeichen, sie praktizieren die Bewahrung der Schöpfung.“ Der Kirchenpräsident der Ev. Kirche in Hessen und Nassau Dr. Volker Jung begrüßt das Pilotprojekt und sagt: “Es verbindet die Bewusstseinsbildung für die Bewahrung der Schöpfung mit dem praktischen Engagement für Erneuerbare Energien und deren Verbreitung“.

Initiativ für die Energiewende

Für die Gründung einer Energiegenossenschaft ist ein schlüssiges wirtschaftliches, technisches, ökologisches und soziales Konzept nötig. Dabei sollen die zukünftigen Projektentwickler/-innen unterstützen. Sie betreuen die Genossenschaftsmitglieder in der Ausarbeitung der Geschäftsidee, der Ausgestaltung der Rechtsform, beim Erstellen des Wirtschaftsplanes sowie der Finanzierung. „Projektentwickler/-innen für Energiegenossenschaften sind von der Genossenschaftsidee überzeugt. Sie arbeiten engagiert, fachlich kompetent und bringen als Promotor/-innen Energiegenossenschaften auf den Weg“, betont Dr. Burghard Flieger, Studienleiter dieser Weiterbildung und Vorstand der innova eG.

Das Pilotprojekt richtet sich an engagierte Bürgerinnen und Bürger, Mitglieder von Agenda-21-Gruppen, Umweltbeauftragte der Kirchen, an Energieberater sowie Betriebe im Bereich Heizung, Solartechnik und erneuerbare Energien. Eine weitere Zielgruppe sind kirchliche Einrichtungen und Kommunen, die ihren Energiebedarf ethisch verantwortbar und nachhaltig realisieren wollen und dafür qualifizierte und überzeugende Menschen brauchen.

Die viermonatige Weiterbildung ist als Kombination aus mehrtägigen Seminaren und internetgestütztem Lernen konzipiert, jeder Teilnehmer erarbeitet ein konkretes Projekt. Nach erfolgreichem Abschluss der Pilotphase planen die Initiatoren, die Qualifizierung bundesweit anzubieten.

Informationen und Anmeldung:
Ev. Arbeitsstelle Bildung und Gesellschaft
Kronstraße 40, 76829 Landau
Tel.: 06341-9858-16, Fax: 06341-9858-25

info@energiegenossenschaften-gruenden.de
[ www.energiegenossenschaften-gruenden.de]

Mainz 10. Dezember 2009

Für ein faires, ambitioniertes und verbindliches Klimaabkommen

Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen Entschließungsantrag eingereicht, in dem die enorme Bedeutung der Klimakonferenz vom 7. bis 18. Dezember 2009 in Kopenhagen betont und auf die konkreten Zusammenhänge mit einem entschlossenen Handeln vor Ort hingewiesen wird. „Das Kopenhagener Klimaabkommen ist von epochaler Bedeutung für das Weltklima. Nur auf globaler Ebene kann es gelingen, die weltweite Erwärmung zu verringern und die schlimmsten Folgen des Klimawandels abzumildern. Dies haben auch die Beratungen der Enquete-Kommission ‚Klimawandel’ des Landtags gezeigt“, so Alfons Maximini, Obmann der SPD-Landtagsfraktion bei der Enquete-Kommission „Klimawandel“.

„Trotz des komplexen Themas und der vielen Zusammenhänge wollen wir aufzeigen, dass nur dann dem Klimawandel Einhalt geboten werden kann, wenn sich alle Regionen der Erde als Teil des Ganzen sehen. Dabei gilt, dass bei Verhandlung des Kopenhagener Klimaabkommens über allem der Grundsatz gemeinsamer, aber unterschiedlicher Verantwortlichkeiten und Fähigkeiten stehen soll. Auch wenn Rheinland-Pfalz nur einen relativ geringen Anteil an den weltweiten CO2-Emissionen trägt, ist es ein zentrales Ziel unserer Klimaschutzpolitik, rheinland-pfälzisches Know-how und Technologie im Bereich der erneuerbaren Energien zu fördern und dem Weltmarkt zur Verfügung zu stellen. In Rheinland-Pfalz gibt es eine Vielzahl von Initiativen, Projekten und Forschungsaktivitäten mit denen aus unserer Region ein wichtiger Beitrag an dem Ziel der weltweiten CO2-Einsparung geleistet wird.“

Maximini: „In Kopenhagen müssen klare Zeichen gesetzt und konkrete, absolute und sanktionsbewährte CO2-Reduktionsverpflichtungen für die Industrieländer vereinbart werden. Um den Ausbau der erneuerbaren Energien nicht zu gefährden, muss es auch beim Ausstieg aus der Risikotechnologie Atomkraft bleiben. Den ärmsten Entwicklungsländern müssen konkrete Finanzierungsangebote für die notwendigen Maßnahmen zur Reduzierung der Emissionen gemacht werden. Die erneuerbare Energie und deren Ausbau ist für die Weltgemeinschaft der Schlüssel zu sicheren und fairen Arbeitsplätzen in der Zukunft sowie für Frieden, Wohlstand und Stabilität.“

Der Wortlaut des Antrags kann auf [ www.spdfraktion-rlp.de]

Mainz 07. Dezember 2009

Umweltministerin Margit Conrad ist bei Weltklimakonferenz Mitglied der deutschen Delegation: „Wir haben keinen 2. Planeten“

Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Margit Conrad ist bei der Weltklimakonferenz Kopenhagen (7.-18. Dezember 2009) Mitglied der deutschen Delegation als Vertreterin der Bundesländer und nimmt am High-level segment [ab 16.12.] teil.

„Ich fahre mit verhaltenem Optimismus nach Kopenhagen. Ich will mir nicht vorstellen, dass die Staatengemeinschaft weiter so handelt als gäbe es einen zweiten Planeten. Die große Zahl der Regierungschefs und die Tatsache, dass Präsident Obama zum Abschluss des Klimagipfels anreist, macht Hoffnung, dass es dann doch ein Ergebnis gibt. Die Chance, die die Weltklimakonferenz bietet, darf nicht ungenutzt verstreichen, wenn der Klimawandel beherrschbar bleiben soll. Wir sind die letzte Generation, die handeln kann.“

Die deutsche Delegation wird von Bundesumweltminister Norbert Röttgen geleitet. Ministerin Conrad hat an mehreren der großen Konferenzen zu Nachhaltigkeit und Klimaschutz, darunter in Bali und Johannesburg, teilgenommen.

Ab heute beraten in Kopenhagen die Delegierten von über 190 Staaten über die Fortsetzung des Kyoto-Protokolls; die internationale Vereinbarung endet 2012. Diskutiert werden künftige Maßnahmen für den weltweiten Klimaschutz.

Mainz 16. November 2009

Empfehlungen der Enquete-Kommission werden umgesetzt - „Klima-Kompetenzzentrum“ nimmt Formen an

„Eine unserer wichtigsten Empfehlungen in der Arbeit der Enquete-Kommission „Klimawandel“ war es, die landesweit in den verschiedensten Institutionen entwickelten Aktivitäten zur Erforschung des Klimawandels in einem Kompetenzzentrum zusammenzuführen. Ein rheinland-pfälzisches „Kompetenzzentrum für Klimawandelfolgen“ soll Politik, Wirtschaft und Gesellschaft bei Entscheidungen beratend zur Seite stehen und selbst Forschungsaktivitäten anstoßen. Wie von der SPD-Landtagsfraktion vorgeschlagen, wird nun an der Forschungsanstalt für Waldökologie und Forstwirtschaft in Trippstadt mit dem Aufbau einer entsprechenden Geschäftsstelle begonnen. Zurzeit ist eine Projektgruppe damit beschäftigt, eine Netzwerkstruktur unter Einbeziehung sämtlicher relevanter Institutionen aufzubauen. Damit sind wichtige Schritte zur konkreten Umsetzung unserer zentralsten Handlungsempfehlung gemacht und das Klima-Kompetenzzentrum nimmt so mehr und mehr Gestalt an.“, so Alfons Maximini, Obmann der SPD-Fraktion in der Enquete-Kommission „Klimawandel“.

Maximini:„Anders als die CDU, bei der sich das Interesse und die Aktivität im Bereich Klimawandel nach Abschluss der Enquete-Kommission auf Null verflüchtigt haben, bleiben wir an diesem wichtigen Politikfeld dran. Auch wenn die Folgen des Klimawandels aus dem Fokus der Medien –und damit offensichtlich auch aus dem Interesse der CDU- verschwunden sind, so ist der Klimawandel dennoch Tatsache. Wir alle können und müssen - jeder nach seinen Möglichkeiten - heute die Weichen dafür stellen, dass auch zukünftige Generationen eine gesunde Natur und gute Bedingungen vorfinden. Dieser Leitgedanke der Nachhaltigkeit war immer zentraler Bestandteil unseres sozialdemokratischen Wertekanons. Wirksame Strategien auf die Folgen des Klimawandels zu erarbeiten sind zentrale Herausforderungen für die Entwicklung von Rheinland-Pfalz und entscheidende Zukunftsthemen. Wir müssen die sich hier bietenden Chancen nutzen und deswegen ist es nur konsequent, dass wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten es sind, die diese Herausforderung mit an vorderster Stelle angehen. Die Arbeit des „Klima-Kompetenzzentrums“ in Trippstadt wird dabei einen wichtigen Anteil haben und eine große Hilfe sein“.

Mainz 24. April 2009

Wärmepumpentag 2009
Ministerin Conrad: „Die Wärmepumpe erobert den Heizungskeller“- Land fördert kommunale Infrastruktur und Pilotprojekte

Immer mehr Menschen nutzen zur Energiegewinnung Wärmepumpen. Neue Entwicklungen und praktische Umsetzung dieser Technologie sind Themen beim diesjährigen „Wärmepumpentag Rheinland-Pfalz“, den das Ministerium für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz zusammen mit der Transferstelle Bingen und dem Institut für geothermisches Ressourcenmanagement in Bingen heute veranstaltet.

„Die Wärmepumpe ist eine Zukunftstechnologie und die Bauherren haben dies erkannt – das zeigen die gestiegenen Absatzzahlen. Eine angepasste Anlagentechnik eröffnet zahlreiche Anwendungen, um mit der Wärmepumpe sehr effizient den Wärmebedarf, aber auch den sommerlichen Kühlbedarf in Gebäuden abzudecken“, sagte Umweltministerin Margit Conrad. Die Zahl neuer Wärmepumpen-Anlagen hat bundesweit im Jahr 2008 gegenüber 2007 um mehr als 30 Prozent von 44.633 auf 62.500 zugelegt;1998 waren gerade 4.400 Wärmepumpen verkauft worden.

„Die Nutzung der Erdwärme gewinnt in Rheinland-Pfalz zunehmend an Bedeutung. Wärmepumpennutzung ebnet einen vielversprechenden Weg in eine klimafreundliche Zukunft mit bezahlbaren Energiepreisen“, sagte die Ministerin. Sie verwies auf das zum heutigen Tag frei geschaltete neue Informationsangebot
[ www.lgb-rlp.de ] Kern der Internetseite «Oberflächennahe Geothermie in Rheinland-Pfalz» ist eine kostenfreie Standortanalyse zur Nutzung oberflächennaher Erdwärme. Damit baut das Land sein Info-Angebot für Bauherren, Planer und Bohrfirmen auch in diesem Anwendungsbereich für erneuerbare Energien weiter aus. Das neue Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz verpflichtet seit Anfang des Jahres Bauherren, den Wärmebedarf neuer Gebäude anteilig mit Regenerativenergien zu decken. Diese Verpflichtung kann bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen auch mit Wärmepumpen, die Luft, Wasser oder das Erdreich als Wärmequellen nutzen, erfüllt werden.

Umweltministerin Conrad verwies auf das Konjunkturprogramm des Landes, das in vielfacher Hinsicht auf die Nutzung regenerativer Energien ziele. Allein das Umweltministerium werde mit 20 Millionen Euro Investitionen in kommunale Infrastruktur fördern, um Energieeinsparungen, eine zukunftsfähige und nachhaltige Energieversorgung und langfristige Kosteneinsparungen zu realisieren. Wärmepumpensysteme gehören zu den möglichen Fördergegenständen. Darüber hinaus seien für die energetische Sanierung von Schulen 140 Millionen Euro und für die Sanierung von Kindertagesstätten 25 Millionen Euro landesweit vorgesehen und es gebe weitere Förderansätze.

Conrad: „Vorhaben im Rahmen des „Energielands Rheinland-Pfalz“ können ebenso als unmittelbar wirkendes und zusätzliches Konjunkturprogramm gegen die Wirtschaftskrise gelten. Die Wertschöpfung wird gestärkt und die Beschäftigung wird unterstützt.“ Zur optimierten Nutzung der Wärmepumpen gelten Anforderungen wie der Betrieb mittels regenerativ gewonnenem Strom, zum Beispiel aus Solaranlagen. Das Gebäude sollte gedämmt sein, um den Energiebedarf zu minimieren. Richtige Planung und fachgerechte Installation der Wärmepumpenanlagen sind entscheidend für effizienten Einsatz.

Auch im industriellen und gewerblichen Bereich gibt es sinnvolle und wirtschaftliche Nutzung von Prozessabwärme. Rheinland-Pfalz fördert Pilot- und Leuchtturmprojekte, um die Chancen der Integration von Ab- und Umweltwärme aufzuzeigen. Conrad: „Die Kraft-Wärme-Kopplung ist als Effizienztechnologie bei der Energieproduktion ein zentraler Baustein im Energiekonzept. Ziel der Landesregierung ist es, bis 2020 den KWK-Anteil auf „30 Prozent-Plus“ zu erhöhen. Deswegen haben wir die „Rheinland-pfälzische KWK-Initiative“ auf den Weg gebracht.“

Mainz 21. April 2009

Umweltministerin Conrad: „Kommunen sind beim Ausbau der erneuerbaren Energien und beim Klimaschutz strategische Partner“

Zum diesjährigen Tag der Erneuerbaren Energien am 25. April 2009 ruft Umweltministerin Margit Conrad die Kommunen im Land dazu auf, ihre Aktivitäten im Bereich Klimaschutz und Erneuerbare Energien weiter zu verstärken: „Bei der Erreichung der nationalen und globalen Klimaschutzziele kommt den Kommunen eine entscheidende Rolle zu,“ so die Ministerin. „In den Kreisen, Städten und Gemeinden wird Klimaschutz konkret vor Ort umgesetzt“. Für die Landesregierung seien deshalb die Kommunen zentrale Akteure bei der Umsetzung des integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts.

„Es ist erfreulich, dass sich immer mehr Städte, Landkreise, Verbands- und Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz für mehr Klimaschutz und eine nachhaltige Energieversorgung engagieren“, lobt Umweltministerin Conrad. „Viele kommunale Gebietskörperschaften haben bereits hervorragende Projekte auf die Beine gestellt, die auch landes- und bundesweit Beachtung gefunden haben. Politischer Wille und bürgerschaftliches Engagement gehen hierbei oft Hand in Hand“.

So waren beispielsweise im März die Landkreise Cochem-Zell, Bitburg-Prüm, Daun und Bernkastel-Wittlich unter den Gewinnern des vom Bundeslandwirtschaftsministeriums ausgelobten Wettbewerbs „Bioenergie-Regionen“. Ebenfalls im März wurde der Kreis Cochem-Zell von der Agentur für Erneuerbare Energien als „Kommune des Monats“ ausgezeichnet; dieselbe Auszeichnung erging im Dezember an die Verbandsgemeinde Neuerburg. „Viele andere Kommunen in Rheinland-Pfalz sind ebenfalls dabei, den Ausbau erneuerbarer Energien sowie Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur Steigerung der Energieeffizienz mit großem Engagement voranzutreiben; einige gehen ebenfalls mit Riesenschritten auf ‚100 Prozent regenerativ’ zu. Ich ermuntere ausdrücklich dazu, diesen Weg weiterzugehen,“ appelliert Umweltministerin Margit Conrad.

Beispiele für weitere kommunale Projekte sind u.a. der Ausbau der Photovoltaik in der „Solarstadt Kaiserslautern“ sowie der „Null-Emissions-Landkreis“ Kaiserslautern. In Trier werden Bürger auf sogenannten „Energietouren“ über energiesparendes Bauen und Sanieren informiert und die Stadt Landau betreibt den schrittweisen Anschluß ihrer kommunalen Liegenschaften an regenerativ betriebene Nahwärmenetze. Für regionale Energiekonzepte steht auch das „Donnersberger Energiekonzept (DENK)“, für regionale Energiedienstleistungskompetenz steht die gemeinsame Entwicklung der Energiedienstleistungsgesellschaft (EDG) in Rheinhessen und im Kreis Bad Kreuznach.

Kommunen und Landkreise haben auf den Gebieten Klimaschutz und erneuerbare Energien besondere Chancen und Optionen, so Conrad. Durch die Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern, durch die detaillierten Kenntnisse der Gegebenheiten vor Ort und die bei den Kreise, Städte und Gemeinden vorhandenen planerischen Kompetenzen seien diese in hervorragender Weise geeignet, die örtlichen und regionalen Potenziale in eigene Energie- und Klimaschutzkonzepte einzubringen.

„Stadt- und Gemeindewerke können einen besonderen Beitrag zum Ausbau einer sicheren und dezentralen Energieversorgung leisten. Maßnahmen zur Energieeinsparung und rationellen Energieverwendung tragen zur Entlastung der kommunalen Haushalte bei. Sie sorgen als lokal und regional wirkende Investitionen für Wertschöpfung und positive Beschäftigungseffekte vor Ort. Die Aktivitäten der Kommunen haben eine wichtige Vorbildfunktion für die Bürgerinnen und Bürger“, so die Ministerin.

Mainz 30. März 2009

Umweltministerin Margit Conrad: „Die dezentrale Energieversorgung braucht intelligente Netze“

„Eine sichere und bezahlbare Energieversorgung braucht Investitionen in die heimischen erneuerbaren Energien und in eine intelligente Infrastruktur. Intelligente Netze und intelligente Stromzähler werden für Netzstabilität und Transparenz für die Verbraucher sorgen “ stellte Umweltministerin Margit Conrad anlässlich der Veranstaltung „Smart Grids - Eine Herausforderung für die Energieversorger und Netzbetreiber“ fest. Der vom Umweltministerium in Zusammenarbeit mit dem Verband kommunaler Unternehmen e.V. angebotene Workshop behandelte die zukünftige Vernetzung der Energieversorgung und cleveres Energiemanagement.

Conrad: „Neben Einsparung und Effizienz sind es die heimischen erneuerbaren Energien wie Wind, Sonne, Geothermie, Wasserkraft und Bioenergie, die zunehmend unsere Energieversorgung absichern müssen“. Durch den Ausbau der erneuerbaren Energien auf mindestens 30 Prozent und die Erhöhung der verbrauchsnahen Kraft-Wärme-Kopplung auf mindestens 25 Prozent des Bruttostromverbrauchs bis 2020 finde eine Dezentralisierung der Energieerzeugung statt. Deshalb müsse die Struktur der Netze und die Netzsteuerung an die vielen dezentralen und zum Teil unregelmäßigen Einspeisungen vor allem von erneuerbaren Energiequellen angepasst werden.

„Nur über ein intelligentes Stromnetz kann eine optimierte Erzeugung mit der Nachfrage verbunden werden“, so Conrad. Die Zukunft brauche eine ganzheitliche, intelligente Organisation der modernen Stromnetze zur Steuerung, Lastverteilung, Speicherung und Erzeugung von elektrischer Energie. „Intelligente Netze optimieren Strommanagement und vermeiden teure Regelenergie Sie versetzen die Stromerzeuger und die Netzbetreiber in die Lage, Strom aus den brennstoffbasierten Energien nur dann bereitzustellen, wenn diese auch tatsächlich benötigt werden. So können ineffiziente Erzeugungsspitzen vermieden und der Anteil der brennstofffreien erneuerbaren Energien maximiert werden“. Der Bund Deutscher Industrie schätzt, dass durch die Einführung intelligenter Netze weltweit circa 2.03 Milliarden Tonnen CO2 jährlich eingespart werden könnten.

Vorrangig für die Entwicklung von Smart Grids sei die Umstellung auf intelligente Zähler und die Entwicklung variabler Tarife. „Intelligente Zähler zeigen den Verbraucherinnen und Verbrauchern, wo sie Energie sparen können“, so Conrad. Die e-Energy Studie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie sieht im Haushaltsbereich Einsparpotenziale von etwa 9,5 TWh pro Jahr, wenn die Verbraucher ihren tatsächlichen Energieverbrauch zeitnah einsehen könnten. Das entspricht der Jahresenergieproduktion von 1,25 Kraftwerken mit einer Leistung von 1000 MW.

Abschließend betonte die Umweltministerin: „Der Wirtschaftskrise geschuldete Energiepreissenkungen dürfen uns nicht dazu verleiten, beim begonnenen Umbau des fossilen Energiesystems hin zu einem nachhaltigen System innezuhalten. Jetzt in die Energieumstellung zu investieren, bedeutet heute Arbeitsplätze zu sichern und in Zukunft mit einer gestärkten Wettbewerbsposition auf dem Weltmarkt vertreten zu sein“.

Mainz 06. März 2009

Umweltstaatssekretärin Jacqueline Kraege: „Klimaschutz als Chance für örtliche und regionale Entwicklung“

„Investitionen in energetische Modernisierung und in den Klimaschutz rechnen sich, nutzen dem regionalen Handwerk und der Wirtschaft und sichern Arbeitsplätze vor Ort“ bekräftigte Umweltstaatssekretärin Jacqueline Kraege in ihrer Rede auf dem 13. Forum Umwelt in Ingelheim. Die Veranstaltungsreihe, die seit 1997 von der Kreisverwaltung Mainz-Bingen durchgeführt wird, beschäftigte sich diesmal mit der Frage: Energieeffizient, wirtschaftlich, umweltfreundlich – Wärme, Strom und Mobilität im Klimawandel? „Das Konjunkturpaket II wird rund 469 Millionen Euro Bundesmittel nach Rheinland-Pfalz bringen. Rund 156 Millionen Euro tragen Land und Kommunen dazu bei. Damit stehen für 2009 bis 2011 zusammen rund 625 Millionen Euro im Land zur Verfügung. Dieses Investitionsprogramm werden wir insbesondere für das Energiesparen u.a durch die energetische Sanierung nutzen“, so Kraege, „Hierbei spielen die Kommunen eine wichtige Rolle“.

Die Umweltstaatssekretärin sprach von der Sicherung der zukünftigen Energieversorgung und der Strategie der 4 E’s: Energie einsparen, Energieeffizienz steigern, erneuerbare Energien ausbauen und die Eigenversorgung im Land stärken. Eine Säule sei die Energiesparkampagne „Unser Ener“ mit ihren 26 Partnern, an der sich auch die Kreisverwaltung Mainz-Bingen aktiv beteilige. Kraege: „Ich freue mich, dass der Kreis Mainz-Bingen jetzt ein eigenes Programm zur Gebäudemodernisierung auflegen wird, das die Hauseigentümer zusätzlich zu den Förderungen des Bundes und des Landes unterstützten wird.“ Der Kreis biete auch umfassende Beratungsmöglichkeiten im Umwelt- und Energieberatungszentrum (UBEZ) in Ingelheim. Dies sei ein gutes Beispiel für zielgerichtete Umweltberatung eines Kreises.

„Die Landesregierung ist angetreten mit dem Programm Rheinland-Pfalz zum Energieeffizienzland zu machen“, so Kraege. „Im Bereich Industrie, Handel, Gewerbe, und Dienstleistungen werden wir Einsparpotenziale systematisch dokumentieren und die Betriebe zur Erschließung motivieren“. Um Effizienztechnologien voranzubringen, werden Kompetenz- und Effizienznetzwerke im Land unterstützt. Auch werde der Wissenstransfer über die Hochschulen gefördert und Leuchtturmprojekte mit innovativen Effizienztechnologien unterstützt.

Abschließend erklärte Kraege, dass es vielfältige Möglichkeiten gäbe, sich im Bereich Energieeinsparung und Klimaschutz zu engagieren. „Klimaschutz ist eine Chance, sie ist erst recht ein Baustein für die örtliche und die regionale Entwicklung, wenn es darum geht, unsere Regionen, unsere ländlichen Räume zu stärken“.

Mainz 10. Februar 2009

Umweltministerin Margit Conrad ruft Kommunen zur Beteiligung an bundesweitem Klimaschutz-Wettbewerb auf.

Umweltministerin Margit Conrad ruft die Städte, Gemeinden und Kreise in Rheinland-Pfalz auf, sich an dem Wettbewerb „Kommunaler Klimaschutz 2009“ zu beteiligen, den das Bundesumweltministerium deutschlandweit zusammen mit den Kommunalen Spitzenverbänden veranstaltet. Bewerbungsschluss ist der 31. März 2009.

„Erfreulicherweise engagieren sich immer mehr Städte, Landkreise, Verbands- und Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz für mehr Klimaschutz und eine nachhaltige Energieversorgung. An vielen Orten wurden bereits hervorragende Projekte auf die Beine gestellt; politischer Wille ist hierbei oft gepaart mit großem bürgerschaftlichem Engagement“, so Umweltministerin Conrad.

Für den Wettbewerb bewerben können sich Kommunen oder Regionen mit vorbildlichen Projekten, Maßnahmen und Strategien, die in besonderem Maße zur Reduzierung von Treibhausgasen beigetragen haben.

Ausgezeichnet werden

· Kommunale Gebäude und Einrichtungen, die Energieeffizienz und erneuerbare Energien besonders innovativ nutzen,

· Konzepte und Strategien, die den Klimaschutz gemeinsam mit der Wirtschaft, dem Einzelhandel, Verbänden oder Bürgerinitiativen voranbringen und

· Initiativen zur Sensibilisierung und Motivation der Bürgerinnen und Bürger für den Klimaschutz.

Die Projekte, Maßnahmen oder Strategien sollen Modell- und Vorbildfunktion besitzen und andere Kommunen zur Nachahmung anregen. Conrad: „Bei der Erreichung der nationalen und globalen Ziele zum Klimaschutz durch Reduzierung der CO2-Emissionen kommt den Kommunen und Landkreisen eine entscheidende Bedeutung zu. In den Kreisen, Städten und Gemeinden wird Klimaschutz konkret vor Ort umgesetzt“. Weitere Informationen zum Wettbewerb und zu den Teilnahmebedingungen gibt es unter [ www.kommunaler-klimaschutz.de ]

Mainz 20. Januar 2009

Enquete-Kommission „Klimawandel“ - Maximini (SPD) und Schellhaaß (FDP) zur heutigen Pressekonferenz der CDU: „Grob unfair, Herr Gebhart“

„Das Verhalten der CDU verstößt gegen jegliche parlamentarische Gepflogenheit. Warum gibt die CDU eine Pressekonferenz zu den Ergebnissen und Schlussfolgerungen der Enquete-Kommission ‚Klimawandel’, wenn doch die gemeinsame Arbeit an einem Abschlussbericht erst jetzt beginnt und sich die Enquete-Kommission in den nächsten Monaten noch zu mehreren inhaltlichen Beratungen trifft? Wo sonst, wenn nicht im Rahmen der dafür vorgesehenen Kommissionssitzungen, findet die inhaltliche Arbeit statt? Oder ist die CDU des Themas ‚Klimawandel’ längst überdrüssig und die um Monate verfrühte Abschlusspressekonferenz ist gleichsam eine Verabschiedung von der Arbeit in der Enquete-Kommission?“, fragen sich die Obleute der SPD- und der FDP-Landtagsfraktion, Alfons Maximini und Uta Schellhaaß.

„Gegenüber denjenigen, die sich in der Enquete-Kommission, sei es als Sachverständige, als Anzuhörende oder als Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen, für ein Gelingen und korrektes Arbeiten einsetzen, kommt diese Pressekonferenz einem Affront gleich. Enquete-Kommissionen haben bisher immer auf die größtmögliche Gemeinsamkeit der Fraktionen gesetzt und dies gilt besonders beim Thema ‚Klimawandel’. Denn hier sind die inhaltlichen Gemeinsamkeiten der Fraktionen sehr groß. Außerdem waren alle Sitzungen bisher ohnehin öffentlich“, so die beiden Landtagsabgeordneten von SPD und FDP.

Schellhaaß und Maximini: „Wir von FDP und SPD sind gespannt, ob sich die CDU an der nun anstehenden gemeinsamen Erarbeitung eines Abschlussberichts ebenfalls mit Elan einbringen wird.“

Zum Seitenanfang

Ihr Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis 26

Klimawandel 2009