Alfons Maximini

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Aktuelle Beiträge und Artikel

2009 | 2008 | 2007

Trierischer Volksfreund vom 26. Juli 2010

Ehemalige Bundesligaprofis hautnah erleben
Von unserer Mitarbeiterin Ursula Schmieder

Auf Initiative eines örtlichen Unternehmers und der Spielgemeinschaft Züsch-Neuhütten-Damflos haben auf dem Sportgelände Züsch ehemalige Bundesligaprofis zugunsten der Hermeskeiler Tafel und für Herzenssache gekickt.

Züsch/Neuhütten/Damflos. Ein solches Fußballspiel wird nicht alle Tage am Sportplatz „Fraubachtal“ angepfiffen. Etliche ehemalige Bundesligaprofis, deren Namen die Herzen passionierter Fußballer höher schlagen lassen, haben sich am Samstag auf dem Sportgelände zwischen Züsch und Neuhütten getummelt. In den Hochwald geführt hatte sie ein Benefizspiel zugunsten der Kinderhilfsaktion Herzenssache des Südwestrundfunks und der Martinustafel Hermeskeil, die zu gleichen Teilen vom Erlös profitieren sollen.

Beim Hauptspiel trat eine Auswahl von Kickern des Südwestfunk-Flutlichtteams gegen eine Mannschaft des Innen- und Sportministeriums an. Das Besondere daran war, dass in beiden Mannschaften frühere Profispieler vertreten waren. So etwa Norbert Nachtweih, der mit Bayern München Deutscher Meister wurde und später wie der ebenfalls mitkickende Cezary Tobollik bei Eintracht Frankfurt spielte.

Ein Auge auf den ordentlichen Spielverlauf hatte der frühere Bundesliga-Schiedsrichter Hans-Peter Dellwing, der Fußballfans nicht minder gut in Erinnerung geblieben ist. Unvergessen bleiben wird den Hochwälder Kickern aber auch ein zwei Stunden zuvor angepfiffenes Spiel. Bei diesem traf die erste Mannschaft der Spielgemeinschaft (SG) Züsch-Neuhütten-Damflos auf einen rheinhessischen Bezirksligisten. Trainer der Hessen vom Fußballclub (FC) Saulheim ist der Kaiserslauterner Ex-Profi Axel Brummer.

Großer Andrang auf dem Sportgelände

„Da waren schon Granaten dabei“, bilanzierte Franz-Joachim Wellenberg, zweiter Vorsitzender der Hochwald-SG und Ortsbürgermeister von Damflos das Hauptspiel. Entsprechend groß war der Andrang auf dem Sportgelände. Einschließlich der Akteure waren laut Wellenbergs Schätzung an die 400 Menschen vor Ort. Für den Anstoß des Hauptspiels marschierte Karl Peter Bruch, rheinland-pfälzischer Minister des Inneren und für Sport, auf das Spielfeld. Allerdings spielte er nicht selbst mit. Laut Bruch werden pro Jahr vier bis sechs solcher Benefizspiele angesetzt, manchmal aber auch nur zwei.

Anstoß
Minister Karl Peter Bruch und Bürgermeister Michael Hülpes (rechts) spielen sich auf dem Züscher Sportplatz ein für den Anstoß zum Benefizspiel zugunsten der Hermeskeiler Martinustafel.
TV-Foto: Ursula Schmieder

„Das kommt drauf an, wie Rudolf Schell, der Vater der Kompanie, die Spieler zusammen bekommt.“ Michael Hülpes, Bürgermeister der Verbandsgemeinde Hermeskeil, freute sich, ein solches Fußball-Event im Hochwald erleben zu können: „Wir sind sehr stolz, dieses Spiel hier durchführen zu können.“

Das Spiel der Fußballsenioren, gewonnen vom SWR-Team mit 4:2, verfolgten auch Spieler des SC Saulheim. Sie seien bereits seit Donnerstag im Hochwald, weil sie das Trainingslager hätten aufbauen müssen, erzählte Jean-Francois Heiligenstein. Die Disziplin hat sich für den Bezirksligisten ausgezahlt: Die Mannschaft gewann gegen die SG Züsch-Neuhütten-Damflos ebenfalls mit vier zu zwei Toren.

Zuschauer Uwe Weber aus Neuhütten bezeichnete das Benefizspiel als gute Sache. Einerseits werde die Hermeskeiler Tafel unterstützt. Andererseits sei es für die Zuschauer schön, "dass ehemalige Bundesligaprofis zu uns nach Züsch kommen und wir ehemalige Cracks hautnah erleben können".

Das Benefizspiel initiiert hatte laut Wellenberg der örtliche Unternehmer Peter Schembs. Er kenne die zuständigen Leute und habe den Kontakt geknüpft. Alles andere sei dann "ruckzuck" gegangen, was die Verantwortlichen aus Mainz beeindruckt habe. Die Entscheidung für die Sportanlage in Züsch fiel wegen des dortigen Rasenplatzes.

Pressemitteilung vom 23. Juli 2010

Bescheid erhält Zuwendungen für eine Mehrgenerationenserviceeinrichtung.

Trier-Saarburg. Auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Alfons Maximini (SPD) teilte ihm das Ministerium des Innern und für Sport die aktuellen Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2010 mit, um kommunale Gemeindeprojekte verwirklichen zu können. Demnach erhält die Ortsgemeinde Bescheid für den Erwerb und die Sanierung eines Hauses in der Dhrontalstraße einen Zuwendungsbetrag von 257.900 Euro. Dieser wird auf drei Jahre verteilt. So erhält die Ortsgemeinde Bescheid 80.000 Euro aus dem Haushalt für 2011, 97.900 Euro aus dem Haushalt für 2012 und 80.000 Euro aus dem Haushalt 2013. Das Objekt soll zu einer Mehrgenerationenserviceeinrichtung umgebaut werden. Die Gesamtkosten des Umbaus werden sich vermutlich auf 475.993,68 Euro belaufen.

Pressemitteilung vom 21. Juli 2010

Neue Schulbuchausleihe erfreut sich großer Akzeptanz

„Anfängliche Kritik war vorschnell und unbegründet!“
„Beinahe 2/3 aller in Frage kommenden Schülerinnen und Schüler der Klassen 5 bis 10 nehmen an dem neu eingeführten Ausleihsystem für Schulbücher teil“, so der Landtagsabgeordnete Alfons Maximini.

„Das diese Quote schon im ersten Jahr erreicht werden konnte ist sehr erfreulich und es zeigt, dass die bei der Einführung geäußerte Kritik vorschnell und unbegründet war.“

Die neu eingeführte freiwillige Schulbuchausleihe ersetzt das bisherige System und ist für das beginnende Schuljahr 2010/2011 zunächst auf die Klassen 5 bis 10 beschränkt, bevor es in den nächsten zwei Jahren auf die anderen Stufen ausgedehnt werden soll.

„Von den 142.000 Eltern die das neue Angebot schon im ersten Jahr nutzen bezahlen knapp 60 % ein Drittel des Neupreises der Bücher, die restlichen Familien bekommen wie bisher die Bücher kostenlos zur Verfügung gestellt, da ihr Einkommen die Grenze zur Lehrmittelfreiheit unterschreitet. Damit werden alle Eltern bei der Beschaffung von Schulbüchern finanziell entlastet“, so der SPD-Parlamentarier, der darauf hinweist, dass Informationen zum neune System der Lernmittelfreiheit im Internet auf der Seite [ www.lmf-online.rlp.de] in mehreren Sprachen abrufbar sind.

Pressemitteilung vom 16. Juli 2010

Sommertour in Hermeskeil

Fraktionsvorsitzender Jochen Hartloff besucht mit MdL Alfons Maximini Hermeskeil

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jochen Hartloff, folgte mit seinem Besuch einer Einladung des örtlichen Wahlkreisabgeordneten und SPD-Parlamentariers Alfons Maximini.

Ziel des Besuchs war u.a. das Krankenhaus St. Josef in Hermeskeil.

Besuch St. Josef in Hermeskeil

Dort bot sich den Politikern die Gelegenheit an einer Sitzung des Krankenhausdirektoriums teilzunehmen und mit den Angehörigen des Leitungsgremiums über die Herausforderungen der Kliniklandschaft im Allgemeinen sowie die aktuelle Situation vor Ort zu sprechen. „Die Krankenhäuser der Grundversorgung leisten einen wichtigen Beitrag zur Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung im ländlichen Raum“, so Alfons Maximini.

„Dies gilt insbesondere auch für den Hochwald als Bestandteil des Versorgungsgebiets Trier und bezieht ausdrücklich auch die versorgungsgebietsübergreifende und insbesondere auch die länderübergreifende Inanspruchnahme mit ein. Hier leistet das St. Josef Krankenhaus einen wichtigen Beitrag!“ Die Gesprächsrunde thematisierte des Weiteren auch die Herausforderungen, die sich in Zukunft im Bezug auf die Gewinnung ärztlichen Personals stellen werden.

„Dies ist eine Thematik, die sich vor dem Hintergrund der älter werdenden Ärzteschaft verstärkt sicher auch in Zukunft stellen wird“, so der SPD-Parlamentarier. Anschließend besuchte die Gruppe das Mehrgenerationenhaus, um sich vor Ort über das breite Angebotsspektrum dieser Einrichtung zu informieren. „Für die Hochwaldgemeinden ist es von großer Bedeutung, dass auch nach dem Auslaufen der Förderperiode auf Bundesebene dieses fantastische Angebot erhalten und mit der Dynamik und dem Engagement der hier verantwortlichen Personen weiter ausgebaut wird“, so Alfons Maximini, MdL.

„Deshalb bleibt zu hoffen, dass das kirchlich getragene Mehrgenerationenhaus im Johanneshaus in Hermeskeil von den schon angekündigten Sparplänen des Bistums personell wie infrastrukturell verschont bleibt.“

Pressemitteilung vom 08. Juli 2010

Kritik an der Leitung der Kreisvolkshochschule

Trier-Saarburg. Harsche Kritik am Leiter der Kreisvolkshochschule Rudolf Müller seitens der SPD, Grüne und der FWG hagelte es am Montag im Kreistag Trier-Saarburg. Anlass war der neue Satzungsentwurf und die Leitlinien für die KVHS. Weder die Leitlinien noch die Änderungen in der Satzung über Honorare, Ermäßigu ngen, Internetauftritt noch der Wegfall von Kursen wurden mit den hauptamtlichen und ehrenamtlichen Leiterinnen und Leiter besprochen. „Zudem soll die neue Satzung bereits ab dem 1. August 2010 in Kraft treten, gleichwohl die meisten Verträge mit den Honorarkräften für das zweite Halbjahr 2010 bereits unter Dach und Fach waren“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Alfons Maximini MdL. „Das zeugt nicht von Kooperation und stellt unserer Meinung nach die Führungsqualität des Leiters der Volkshochschule Trier Saarburg, Rudolf Müller, in Frage“. In der neuen Satzung sollen keine Ermäßigungen für Schwerbehinderte mit 50 % Schwerbehindertengrad mehr ausgesprochen werden, sondern nur noch für Kursteilnehmer ab achtzig Prozent. „ Das stellt das Bundesschwerbehindertengesetz auf den Kopf“, so Maximini weiter. Trotz des Vorschlages der SPD-Fraktion, die Änderungen erneut zu beraten und die Satzung dann erst ab Januar 2011 in Kraft treten zu lassen, stimmten CDU/FDP und die FWG für die Annahme.

Pressemitteilung vom 28. Juni 2010

Vordere Plätze für rheinland-pfälzische Schulen beim Ländervergleich

Alfons Maximini,MdL: „Individuelles Fördern und längeres gemeinsames Lernen zeigt Wirkung!“
„Die Leistungen der rheinland-pfälzischen Schülerinnen und Schüler beim innerdeutschen Leistungsvergleich in den Fächern Deutsch und Englisch sind eine Bestätigung für die erfolgreiche Bildungspolitik des Landes und den damit eingeschlagenen Weg des verstärkten individuellen Förderns und längeren gemeinsamen Lernens“, so Alfons Maximini (MdL) in einer Stellungnahme zum soeben veröffentlichten Pisa-Nachfolger. In dem vom Institut für Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) im Auftrag der Kultusministerkonferenz entwickelten Test landeten die Schülerinnen und Schüler aus Rheinland-Pfalz in allen Bereichen im oberen Drittel.

„Dabei ist besonders hervorzuheben, dass das Land Rheinland-Pfalz bei der Förderung von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund und damit bei einer der zentralen Fragen der Bildungspolitik deutlich bessere Ergebnisse erzielte als die meisten anderen Bundesländer“, unterstreicht der Landtagsabgeordnete.

„Dennoch sind die erfreulichen Ergebnisse kein Grund, jetzt die Hände in den Schoß zu legen und sich darauf auszuruhen“, so Alfons Maximini. Vielmehr müssten jetzt auch diejenigen Bereiche fokussiert werden, in denen weiterer Handlungsbedarf bestünde, so zum Beispiel die deutliche divergierenden Leistungen von Jungen und Mädchen in allen sprachlichen Bereichen und bei den 9 % der Neuntklässler die nicht auf ein Gymnasium gehen, die auch in Rheinland-Pfalz nicht einmal den Minimalstandard erreichen.

Pressemitteilung vom 25. Juni 2010

SPD MdL Alfons Maximini fordert Finanzierungsgarantie für die Ortumgehung Konz-Könen

Konz. Die Ortsumgehung Konz-Könen ist mit fünf weiteren Straßenbauprojekten dem Bundesverkehrsministerium als dringenste Maßnahmen gemeldet worden. Wie der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gustav Herzog, bei der Klausurtagung der rheinland-pfälzischen Landtagsfaktion bemerkte, „sei Rheinland-Pfalz nicht das Wunschland der Bundesregierung dorthin Geld auszugeben“. Bisher habe es noch keine Zusagen gegeben, einen Kilometer zu finanzieren. Möglicherweise falle die Ortsumgehung Konz-Könen mit einem Investitionsvolumen in Höhe 16.9 Mio. € dem Sparpaket der Bundesregierung zum Opfer. Aufgrund der Unterfinanzierung im Verkehrshaushalt fordert MdL Alfons Maximini den Parlamentarischen CDU-Geschäftsführer Bernhard Kaster auf, dafür zu sorgen, das endlich Finanzierungsgarantien für den Bau der Ortsumgehung B 51 zugesagt werden.

Pressemitteilung vom 23. Juni 2010

Grundschule Nittel startet mit bilingualem Unterricht

Alfons Maximini, MdL begrüßt Ausweitung der Fremdsprachenarbeit an Grundschulen

„Zu Beginn des neuen Schuljahres 2010/11 erweitert sich der Kreis derjenigen Grundschulen, in denen fächerübergreifend zweisprachig unterrichtet wird auf landesweit 16 Grundschulen. Auch die Grundschule Nittel unterbreitet ihren Schülerinnen und Schülern ab August 2010 ein entsprechendes Angebot mit Französisch als zweiter Unterrichtssprache“, freut sich Alfons Maximini, MdL, der dieses Angebot ausdrücklich unterstützt und begrüßt.

„Vertiefte und fachlich differenzierte Fremdsprachenkenntnisse werden zukünftig mehr und mehr an Bedeutung gewinnen und eine wichtige Qualifikation auf dem europäischen Arbeitsmarkt darstellen“, so der Landtagsabgeordnete. „Umso wichtiger ist es, dass mit dem zweisprachigen Unterricht an Grundschulen die dort landesweit schon übliche integrierte Fremdsprachenarbeit einen Schritt weiterentwickelt wird!“

In Schulen mit bilingualem Angebot benutzen Schülerinnen und Schüler eine Fremdsprache in ausgewählten Fächern zunehmend als Arbeitssprache. Sie bedienen sich dieser Sprache mit wachsender Selbstverständlichkeit und steigender Differenziertheit.

„Eine Zweisprachigkeit in diesem Sinne ermöglicht es Schülerinnen und Schülern, sich gezielt über Kultur und Lebensweise des Partnerlandes zu informieren, sie besser zu verstehen und so zum Mittler zwischen unterschiedlichen Muttersprachen zu werden. Diese Kompetenzen vermitteln zu wollen, stellt ein wichtiges und attraktives Angebot der Grundschulen im Grenzraum zu Luxemburg dar“, so Alfons Maximini, MdL.

Pressemitteilung vom 21. Juni 2010

Engagement Jugendlicher ist kommunaler Standortfaktor
MdL Alfons Maximini (SPD) gratuliert neuem Saarburger Jugendrat

„Viele kommunale Projekte können nur im regen Austausch mit Kindern und Jugendlichen umgesetzt werden und zeichnen gerade dadurch die Kommunen als kinderfreundlich aus“, so Alfons Maximini, MdL in seinem Glückwunsch-Schreiben an den neu gewählten Saarburger Jugendrat.

Nach zuletzt 2008 waren die Jugendlichen im Alter zwischen 13 und 21 Jahren Anfang Mai aufgerufen, einen neuen Jugendrat zu wählen.

„Dem Engagement der Jugendlichen in diesem Gremium, welches den Status eines städtischen Ausschusses besitzt, ist es zu verdanken, dass in der Vergangenheit viele nicht nur für die Jugendlichen bedeutsame Projekte umgesetzt worden sind“, berichtet der Landtagsabgeordnete weiter.

„Folgt man den Aussagen des gerade erst veröffentlichten 1. Kinder- und Jugendberichtes, so zeigt sich, dass das Engagement der Landesregierung in diesem Bereich absolut in die richtige Richtung zielt, wenn darin erwähnt wird, dass die regionale Verantwortung für eine bedarfsgerechte Gestaltung von Leistungen und Angeboten für junge Menschen und ihre Familien durch landespolitische Initiativen und Programme ebenso unterstützt wie herausgefordert werden sollte“, so Alfons Maximini.

„Daher kann man nur hoffen, dass auch andere Kommunen am Saarburger Beispiel lernen und ein solches Gremium in Zusammenarbeit mit den Jugendlichen etablieren.“

Pressemitteilung vom 16. Juni 2010

Geändertes Nichtrauchergesetz verfassungsgemäß - Raucherclubs unzulässig - Rauchen in Festzelten weiterhin erlaubt

Mainz. Das Verfassungsgericht Rheinland-Pfalz (VGH) hat im April die gesetzliche Neuregelung zum Rauchverbot in Gaststätten bestätigt. „Das angeordnete Rauchverbot in Gaststätten steht im Einklang mit der Landesverfassung“, so der Landtagsabgeordnete Alfons Maximini (SPD) zum Entscheid des Verfassungsgerichtshofs. Ausnahmen hat der Gesetzgeber nur für getränkegeprägte Einraumgaststätten, baulich abgetrennte Nebenräume und Festzelte bestätigt. Gastwirten ist es nicht gestattet ihre Gasträume einem Rauchverein zur ausschließlichen Nutzung zu überlassen und die Gaststätte somit in einen Raucherverein zu verwandeln. „Das VGH hat mit der Bestätigung der gesetzlichen Neuregelung zum Rauchverbot in Gaststätten ein richtiges und notwendiges Urteil getroffen und somit den bezweckten Schutz der Gesundheit der Bevölkerung von Passivrauchbelastungen Rechnung getragen“, so Maximini abschließend.

Pressemitteilung vom 14. Juni 2010

Hausaufgaben sind in Ganztagsschulen unnötig

Mainz. Für Pädagogikexperten und Schulforscher gehört die Zukunft den Ganztagsschulen. Seit 2000 wird in Deutschland der Ausbau von Ganztagsschulen vorangetrieben und langfristig gibt es von Expertenseite grundsätzlich keine Alternative zum Modell Ganztagsschule. Dennoch klafft mancherorts Konzept und Umsetzung des Modells der Ganztagsschule auseinander. Für den Landtagsabgeordneten Alfons Maximini (SPD) ist es evident, dass die entsprechende finanzielle und personelle Ausstattung sowie ausreichend viele Pädagogen vorhanden sein müssen, um der veränderten Lehrerrolle in Ganztagsschulen gerecht zu werden. Insbesondere das Thema Hausaufgaben ist ein zentrales Problem. „Es kann nicht das Ziel der Ganztagsschule sein, dass Eltern am späten Nachmittag noch mit ihren Kindern Stoff nachholen müssen, auch wenn die intellektuelle Förderung des Kindes nicht ausschließlich der Schule aufgebürdet werden darf“, so Maximini.

Die Lösung für den Abgeordneten ist die Anpassung der Lernkultur an das neue Schulmodell der Ganztagsschule. „Jeder Schüler hat unterschiedliche Stärken und Schwächen und Hausaufgaben sollten sich an diesen orientieren. Das heißt, Hausaufgaben müssen individueller gestaltet werden. Die Teamarbeit mehrerer Lehrer in den Klassen muss im Vordergrund stehen sowie die Arbeit in Leistungs- und Neigungsgruppen, und genau dafür bedarf es entsprechender finanzieller und personeller Grundstrukturen“, so Maximini abschließend.

Das Land Rheinland-Pfalz hat 2001 das Programm für die Ganztagsschulen gestartet und 220 Millionen Euro an Landesmittel eingesetzt. Im kommenden Jahr wird es mehr als 530 Ganztagsschulen geben. Für den Ausbau der Ganztagsschulen stehen im Haushalt jährlich 60 Millionen Euro zur Verfügung.

Pressemitteilung vom 02. Juni 2010

Am 30. November 2010 öffnet der rheinland- pfälzische Landtag seine Tore für Schüler.

Trier-Saarburg. Der rheinland- pfälzische Landtagsabgeordnete Alfons Maximini (SPD) möchte interessierte Schulen darüber informieren, dass der Landtag am 30. November 2010 bereits zum 26. Mal einen Schüler-Landtag ausrichten wird. „Der Schüler-Landtag ist ein willkommenes Angebot Schülern den Alltag eines Landtagspolitikers zu zeigen, um somit das Interesse für politische Themen bei unserer Jugend zu wecken und ihnen zu zeigen, dass politisches Engagement eine gesellschaftliche Aufgabe ist“, so Alfons Maximini (MdL). Auch in diesem Jahr erhalten wieder vier Klassen des 10. Schuljahrs die Möglichkeit, den Landtag und seine Abläufe einmal aus der Nähe beobachten zu können. Die Schüler übernehmen dabei die Rolle der Landtagsabgeordneten, arbeiten Anträge aus die sie direkt im Plenum präsentieren werden, um anschließend über ihre ausgearbeiteten Anträge abstimmen zu lassen. Nähere Informationen zum Bewerbungsverfahren sind im Internet unter folgender Adresse zu erfahren:
[ www.landtag.rlp.de/jugendbereich ] [ Rubrik „Schülerlandtag“ ].
Einsendeschluss ist Montag, der 21. Juni 2010.

Pressemitteilung vom 31. Mai 2010

Ayl erhält Zuwendungen für eine Begegnungsstätte für Bürger und Touristen.

Trier-Saarburg. Auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Alfons Maximini (SPD) teilte ihm das Ministerium des Innern und für Sport die aktuellen Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2010 mit, um kommunale Gemeindeprojekte verwirklichen zu können. Demnach erhält die Ortsgemeinde Ayl für den Erwerb und Sanierung einer Scheune im Ortskern einen Zuwendungsbetrag von 59.500 Euro. Das Objekt soll zu einer Begegnungsstätte für Dorfbewohner und Touristen ausgebaut werden. Die Gesamtkosten des Ausbaus werden sich vermutlich auf 129.050 Euro belaufen. Darüber hinaus wird der Ortsgemeinde Mannebach ebenfalls ein Zuwendungsbetrag in Höhe von 22.400 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm zugesprochen, um den Brunnenplatz im Zuge des Ausbaues der Hauptstraße neugestalten zu können. „Mit den finanziellen Mitteln können die Gemeinden ihr kommunales Ortsbild nachhaltig verbessern“, so Maximini.

Pressemitteilung vom 21. Mai 2010

Mehr Medienkompetenz in Schulen des Kreises Trier-Saarburg.

Trier-Saarburg. „ Eine ausgeprägte Medienkompetenz ist mittlerweile unverzichtbar. Das gilt im privaten sowie im beruflichen Bereich“, so der SPD-Landtagsabgeordneter Alfons Maximini aus Konz. Maximini ist Mitglied im Medienausschuss und unterstützt vehement die Leistungen des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur bei der Ausstattung mit neuen Medien, Informationen, Beratungen und Angeboten zum Jugendmedienschutz in Schulen. Rheinland-Pfalz ist im Bereich des Medienschutzes und des Programms „Medienkompetenz macht Schule“, absolut Vorbild für alle übrigen Bundesländer in Deutschland. Rund achthundert Lehrkräfte in einhundert Workshops werden für computerunterstütztes Lernen in der Grundschule und in weiterführenden Schulen in einem neuen Modellversuch fortgebildet. Neu aufgenommen in das Programm Medienkompetenz macht Schule wurden im Landkreis Trier-Saarburg die Realschule Hermeskeil, die Förderschule Meulenwald in Schweich und die Grund- und Realschuleplus in Zerf. Diese Schulen erhalten eine zeitgemäße technische Ausstattung wie Laptopwagen, elektronische Wandtafeln und weitere Hard- und Software mit einem Gesamtwert von 40.000 € pro Schule.

Pressemitteilung vom 14. Mai 2010

„Fördermaßnahmen aus dem „Investitionsstock 2010“ vergeben: In der Verbandsgemeinde Konz können dringende Projekte zur kommunalen Entwicklung verwirklicht werden.“

Trier-Saarburg. Auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Alfons Maximini (SPD) teilte ihm das „Ministerium des Innern und für Sport“ die aktuellen Zuwendungen aus dem „Investitionsstock 2010“ des Landkreises Trier-Saarburg mit. Der „Investitionsstock“ ist ein gesetzlich verankertes Förderinstrument des Landes zur Verwirklichung zahlreicher Gemeindeprojekte – insbesondere für strukturschwache Regionen - für die sonst keine Landesmittel bereitgestellt werden. „Ohne dieses Förderinstrument wären viele Gemeinden, aufgrund der zum Teil schwierigen Haushaltslage, nicht in der Lage kommunale Vorhaben zu realisieren, die das öffentliche Gemeindewohl erfordert“, so Maximini. Die vordergründigen Ziele sind zum einen die Umwelt und den Lebensraum der Bevölkerung zu sichern und zum anderen die regionale Bauwirtschaft mit der Vergabe von Projekten zu stärken, um dadurch positive arbeitsmarktpolitische Anreize für die Region zu schaffen.

Demnach werden der Verbandsgemeinde Konz Finanzmittel für zwei Projekte in einer Höhe von insgesamt 87.000 Euro bereitgestellt. Für die Neugestaltung des Friedhofes erhält die Ortsgemeinde Pellingen 27.000 Euro und der Gemeinde Oberbillig werden 60.000 Euro für die energetische Sanierung des Bürgerhauses zugesprochen.

Die Verbandsgemeinde Kell am See erhält für Energiesparmaßnahmen an der Grundschule Greimerath, der Grimoldhalle, für die Neugestaltung des Friedhofes und den Ausbau der Innerortsstraße in Mandern 185.000 Euro.

Die Verbandsgemeinde Saarburg erhält für den Ausbau verschiedener Innerortsstraßen 130.000 Euro und die Kreisverwaltung Trier-Saaburg für die Erschließung und Teilaufstockung des Verwaltungsgebäudes (Haus B) 277.000 Euro.

Abschließend wird die Ortsgemeinde Naurath/Wald in der Verbandsgemeinde Hermeskeil für die Sanierung und Erweiterung des Bürgerhauses 250.000 Euro erhalten. „Mit der Umsetzung der durch den Investitionsstock bezuschussten Projekte wird das öffentliche Gemeinwohl in den Gemeinden begünstigt und es werden Anreize für ein investitionsfreundliches Umfeld geschaffen“, so Maximini abschließend.

Pressemitteilung vom 12. Mai 2010

Schulbauprogramm 2010
Grundschule in Irsch erhält Landesmittel

Saarburg. Die Grundschule Irsch erhält für Brandschutz- und Unfallverhütungsmaßnahmen eine Zuwendung in Höhe von 105.000 Euro vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur. „Mit den zur Verfügung gestellten Mitteln werden die baulichen Rahmenbedingungen der Grundschule Irsch weiter verbessert. Sicherheit muss an erster Stelle stehen, so Alfons Maximini (SPD), direkt gewählter Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Konz, Saarburg, Hermeskeil und Kell am See. Die bewilligten Landesmittel werden über die Haushaltjahre 2011 und 2012 in Teilbeträgen von 50.000 Euro und 55.000 Euro ausgezahlt.

Trierischer Volksfreund vom 10. Mai 2010

SPD geht mit Alfons Maximini ins Rennen
Von unserer Redakteurin Anke Pipke

Der alte ist der neue: Alfons Maximini heißt der Direktkandidat der SPD im Wahlkreis 26 Konz-Saarburg. Er wurde am Samstag einstimmig von den Delegierten gewählt. Ersatzkandidat ist der Schillinger Christian Kruchten.

Waldweiler. Deutliches Ergebnis: Die Delegierten der SPD-Ortsvereine aus den Verbandsgemeinden Konz, Saarburg, Hermeskeil und Kell am See haben am Samstag in Waldweiler ihren Direktkandidaten für die anstehende Landtagswahl 2011 einstimmig gewählt. Der Konzer Alfons Maximini, derzeit bereits Mitglied im Landtag, soll nach ihrem Willen auch in den nächsten Jahren den Wahlkreis 26 auf Landesebene vertreten. Alle der 44 anwesenden Delegierten stimmten für ihn. Einen Gegenkandidaten gab es nicht.

Christan Kruchten, Alfons Maximini

Gemeinsam für eine starke SPD im Wahlkreis 26: Direktkandidat Alfons Maximini [rechts] und Ersatzkandidat Christian Kruchten kämpfen um die Stimmenmehrheit bei der Landtagswahl 2011:
Foto: Anke Pipke

Zum Ersatzkandidat wurde ebenfalls nach geheimer Wahl Christian Kruchten vom Ortsverein Schillingen bestimmt. Auf ihn entfielen 27 Stimmen. Mitbewerber Bernd Koewenig aus Trassem unterlag mit 15 Stimmen. Der Hochwälder Kruchten rückt für Maximini nach, falls der Konzer aus irgendwelchen Gründen nicht zur Wahl antreten sollte. Kruchten ist also quasi eine Absicherung dafür, dass der Wahlkreis auf jeden Fall von einem Kandidaten aus den eigenen Reihen vertreten wird.

Als Listenkandidat, der sich um einen Platz in Mainz auch ohne Direktmandat bemüht, konnte sich Lothar Rommelfanger aus Wiltingen empfehlen. 16 Stimmberechtigte machten ihr Kreuz bei seinem Namen. Ebenfalls dafür angetreten waren Manfred Rauber (Waldweiler, 15 Stimmen), Hans Steuer (Saarburg, 12 Stimmen) und Jens Tossing (Konz, keine Stimme). "Es handelt es sich dabei um eine Wahl mit eher symbolischem Charakter", schätzte SPD-Kreisvorsitzende Katarina Barley den letzten Wahlgang des Tages ein. Es gebe nur eine verschwindend geringe Wahrscheinlichkeit dafür, dass über diesen Weg ein weiterer Sozialdemokrat aus dem Wahlkreis 26 den Weg ins Landesparlament schaffe.

Rückendeckung für seine Kandidatur erhielt Maximini auch von Umweltministerin Margit Conrad. In einer ausführlichen und teils energiegeladenen Rede spannte sie den Bogen von der Bildungs- über die Familien- und Finanz- bis zur Energiepolitik. Dabei geizte sie nicht mit mehr oder weniger deutlichen Seitenhieben gegen die Christdemokraten auf Landes- und Bundesebene.

Nach knapp drei Stunden schloss Sitzungsleiter Karl Diller die Wahlkreis-Konferenz. Dieser Schlusspunkt ist das Startsignal für den Wahlkampf. Maximini: „Ich fühle mich fit, für den Wahlkreis zu kämpfen“.

„EXTRA“
Zum Landtagswahlkreis 26 Konz-Saarburg zählen die Verbandsgemeinden Konz, Saarburg, Hermeskeil und Kell am See. Das Ergebnis bei der Landtagswahl 2006 in diesem Wahlkreis: 43 Prozent für die SPD (Direktkandidat Alfons Maximini), 42 Prozent für die CDU (Bernhard Henter), 6,6 Prozent für die Grünen (Paul Port), 5,8 Prozent für die FDP (Ferdinand Klauck), 2,6 Prozent für die WASG (Monika Mees). (api)

Pressemitteilung vom 07. Mai 2010

Novellierung des Landesjagdgesetzes vor dem Sommer im Landtag.

Mainz. Nach den Reformgesetzen zwischen dem Bund und den Ländern wird nun in Rheinland-Pfalz das Landesjagdgesetz novelliert. "Ein fast Jahrhunderte lang unangetastetes Jagdgesetz bedarf nun endlich einer Überarbeitung", so der SPD Landtagsabgeordnete Alfons Maximini aus Konz. Dabei macht er deutlich, dass kaum ein Land soviel Natur besitzt als Rheinland-Pfalz. „Als waldreichstes Bundesland mit 42 % Anteil haben wir auch eine besondere Verantwortung für Wald und Wild“, so Maximini.

Der Entwurf der Landesregierung wurde in erster Lesung in der März-Plenarsitzung beraten. In umfangreichen Gesprächen mit den Naturschutz-, Jagd- und Waldbesitzerverbänden geht der Entwurf nun in den Umweltausschuss, der am 25. Mai auf Antrag der SPD-Fraktion eine Expertenanhörung durchführt. Kontrovers werden die neuen Pachtzeiten, Abschusspläne, Hegeringe, Jagdbeiratszusammensetzungen und die Regulierung von Wildschäden diskutiert.

Maximini plädiert für eine Schadensregulierung insbesondere bei Schäden in Weinbergen, die durch Rotwild und durch Wildschweine verursacht werden. Die Population an Wild hat in vielen Jagdrevieren dermaßen zugenommen, dass der Schaden in Weinbergen, im Wald und auf landwirtschaftlichen Flächen enorm ist", so Maximini.

Pressemitteilung vom 07. Mai 2010

Frisches Obst für 170 000 Schüler:
Schulobstprogramm in Rheinland-Pfalz gestartet.

Konz. Seit März wird das EU-Schulobstprogramm an 250 Grund- und Förderschulen in Rheinland-Pfalz getestet und soll nach den Sommerferien auf landesweit 1100 Schulen ausgeweitet werden. Das Programm wurde ins Leben gerufen, um Schülerinnen und Schüler für eine gesundere und ausgewogenere Ernährung zu begeistern. „Das Schulobstprogramm wird von den teilnehmenden Schulen hervorragend aufgenommen, so Alfons Maximini (SPD), Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag. Das Obst und Gemüse wird insbesondere aus Rheinland-Pfalz bezogen, aber auch aus anderen Regionen Deutschlands und der EU, was von der saisonalen Verfügbarkeit der Produkte abhängen wird. Rheinland-Pfalz habe das „intensivste“ Schulobstprogramm.

Neun der 16 Bundesländer wollen das Schulobstprogramm gar nicht erst umsetzen, da bürokratische Hürden und finanzielle Probleme die Umsetzung verhindern. Maximini ist von der Schulobstinitiative begeistert: „Ich bin der Meinung, dass die Versorgung von Schülerinnen und Schülern mit Obst und Gemüse einen wichtigen Beitrag zur gesunden Ernährung darstellt. Es ist angesichts von zunehmender Fettleibigkeit und Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen dringend notwendig.“

Pressemitteilung vom 05. Mai 2010

Unterstützung für Familien mit pflegebedürftigen Angehörigen
Neuer Familienpflegeratgeber bietet Informationen rund um die Familienpflege aus einer Hand

Konz. Informationen für Familien mit pflegebedürftigen Angehörigen in Rheinland-Pfalz bietet der unlängst in neuer Auflage erschienene Familienpflegeratgeber des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen.

„Der größte Teil der rund 100.000 pflegebedürftigen Menschen lebt zuhause und wird dort überwiegend durch die Familie versorgt“, so der Landtagsabgeordnete Alfons Maximini, für den das Thema der Organisation der Pflege und Betreuung älterer Menschen eine der zentralen Herausforderungen der Politik der nächsten Jahre auch und insbesondere auf der kommunalen Ebene darstellt.

„Es ist ungemein wichtig, dass pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige rechtzeitig Hilfe und Informationen über die vielfältigen Unterstützungsangebote rund um das Thema Pflegebedürftigkeit erhalten“, führt der Landtagsabgeordnete weiter aus. „In vielen Fällen ergäben sich manche Problemsituationen in der häuslichen Versorgung gar nicht erst, wenn die Betroffenen die entsprechenden Hilfen und Informationen zur Hand hätten, bzw. wüssten an welchen Stellen sie zu erhalten wären. Mit dem neuen Familienpflegeratgeber, der zusammen mit den Fachdiensten, Selbsthilfeorganisationen und weiteren Expertinnen und Experten erstellt wurde, steht den Angehörigen ein bundesweit einmaliges Angebot zur Verfügung, welches Informationen rund um die Familienpflege aus einer Hand bietet.“

Der Ratgeber ist kostenlos u.a. auch in den Pflegestützpunkten, auf deren zentrale Funktion als Anlaufstellen für die Fragen Pflegebedürftiger und deren Angehöriger der Landtagsabgeordnete Alfons Maximini hinweist, zu erhalten.

Des Weiteren kann er kostenfrei über Internet unter [ www.masgff.rlp.de.] sowie per Post direkt beim Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen bestellt werden.

Pressemitteilung vom 29. April 2010

Jugendkalender 2011 erhält Landesförderung.

Hermeskeil. Aus dem Aktionsprogramm „Kinderfreundliches Rheinland-Pfalz – Politik für Kinder mit Kindern“, erhält die Verbandsgemeinde Hermeskeil eine Landesförderung in Höhe von 1.000 €. „Damit wird das Beteiligungsprojekt Jugendkalender 2011 der Verbandsgemeindejugend zum wiederholten Male unterstützt und auf den Weg gebracht“, so der SPD-Wahlkreisabgeordnete im Landtag Alfons Maximini aus Konz. Unter der Leitung von Verbandsgemeindejugendpfleger Bernd Hermesdorf, ist das Projekt Jugendkalender nur ein Bereich unter den vielen Agendapunkten wie z.B. Spielmobil, Gewaltprävention, Jugendleiterschulung oder Jugendaustausch mit den Partnern aus Hel in Polen.

Pressemitteilung vom 28. April 2010

Alfons Maximini hat ein offenes Ohr für die Menschen im Wahlkreis
Bürgerbüro erweist sich als zentrale Anlaufstelle

„Der Entschluss, ein Bürgerbüro als zentrale Anlaufstelle für die interessierten Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises in Konz zu etablieren, erwies sich als absolut richtig“, antwortet der Landtagsabgeordnete Alfons Maximini auf Fragen nach den Grundprinzipien seiner politischen Arbeit und Deren Umsetzung. Im Rahmen der von ihm angebotenen Sprechstunden für Jugendliche war dabei u.a. auch die Thematik der Politik-verdrossenheit zur Sprache gekommen.

„Mittlerweile hat sich das Büro in der Konzer Bahnhofstraße zur zentralen Anlaufstelle entwickelt und die in den meisten Fällen gegebene direkte Erreichbarkeit hat sich – auch für politisch nicht Aktive – als großer Vorteil erwiesen, der von den Bürgerinnen und Bürgern sehr geschätzt und gerne in Anspruch genommen wird“, so Alfons Maximini,MdL.

„Die kommunalpolitische Erdung ist eines der Grundprinzipien der Arbeit der SPD-Landtagsfraktion, wir machen Politik nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch mit ihnen.“

Der Landtagsabgeordnete bietet in seinem Bürgerbüro u.a. auch Sprechstunden für Jugendliche an, die sich als im Wahlkreis bisher einzigartiges Angebot politischer Mandatsträgerinnen und Mandatsträger zur Einbindung dieser Bevölkerungsgruppe inzwischen fest etabliert haben.

Die nächste Jugendsprechstunde findet am Montag, den 03. Mai 2010, um 17:00 Uhr im Büro des Landtagsabgeordneten statt.

Weitere Termine können jederzeit persönlich montags, dienstags und donnerstags in der Zeit von 8:00 – 15:00 Uhr, mittwochs und freitags in der Zeit von 8:00 – 13:00 Uhr, sowie telefonisch unter 06501 / 60 35 70
und per Email unter buergerbuero.alfons.maximini@t-online.de vereinbart werden.

Pressemitteilung vom 26. April 2010

Bundesregierung kürzt Solarförderung

Trier-Saarburg. Ab dem 1. Juli soll die Solarförderung von Solarflächen sukzessive gekürzt und die Förderung auf Ackerflächen komplett gestrichen werden. Die Bundesregierung begründet ihr Vorgehen damit, dass die Förderung von Photovoltaikanlagen in seiner jetzigen Form zu wirtschaftlichen Fehlanreizen führt. Aus den Reihen der Opposition und selbst der CSU ist durchweg ein Echo der Unverständlichkeit und Empörung zu vernehmen. „Diese Gesetzesregelung wird dem Klimaschutz, mittelständischen Unternehmen und den Kommunen nachhaltig Schaden zufügen“, so Alfons Maximini (SPD), rheinland-pfälzischer Landtagsabgeordneter und Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz. „Die Bundesregierung zeige nun in ihrer umwelt- und energiepolitischen Ausrichtung ihr wahres Gesicht - nämlich pro Atomenergie und contra erneuerbarer Energie, so Maximini weiter, der nun bedauert, dass das Gesetz eine Mehrheit im Bundesrat gefunden hat. Für die Region ist die Novellierung des Gesetzes ein Desaster. Projekte, wie der 3,5 Hektar große Solarpark auf dem Petrisberg und weit mehr als 440 Arbeitsplätze, welche seit 1987 im Bereich der Solarenergie geschaffen wurden - z.B. die gemeinnützige Bürgerservice GmbH - sind in Gefahr.

Pressemitteilung vom 24. April 2010

Hochwalddorf Hermeskeil wird Thema im Kreisausschusss.

Trier-Saarburg. Auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion soll der Kreisausschuss über die Konzeption und die Planung der Investour unterrichtet werden. „Da der Kreis Mitglied im Zweckverband Konversion Hermeskeil ist, haben die Kreistagsmitglieder ein Recht darauf, über die Planung nicht nur aus der Tageszeitung zu erfahren“, so der Fraktionsvorsitzende Alfons Maximini MdL.

Pressemitteilung vom 23. April 2010

250.000 Euro für Baumaßnahmen am Saarburger Gymnasium.

Saarburg. Mit dem Schulbauprogramm 2010 des Landes stehen dem Saarburger Gymnasium rund 250.000 Euro zur Verfügung. Darauf weist der Landtagsabgeordnete Alfons Maximini (SPD) hin. Insgesamt erhielten die rheinland-pfälzischen Kommunen für dieses Jahr 51 Millionen Euro für Schulbaumaßnahmen. „Die Mittel für die Baumaßnahmen sorgen für eine erhebliche Verbesserung der schulischen Infrastruktur in Saarburg und Umgebung. Guter Unterricht kann nur in einer angenehmen Lernatmosphäre stattfinden“, so Maximini. Zudem kämen die Baumaßnahmen auch der örtlichen Baubranche zu Gute. Von der Gesamtsumme würden in den nächsten Tagen Gelder in Form von Bewilligungen bereitgestellt, weitere Projekte können zudem nach Abschluss der baufachlichen Prüfung mit einer Förderung rechnen. Im Landkreis Trier-Saarburg würden 5 Projekte mit insgesamt 654.175 Euro gefördert. Bei den genannten Maßnahmen handele es sich um einen nachgewiesenen dauerhaften Bedarf, erläutert Maximini. Im Einzelnen verteilen sich die Schulbaumittel aus dem Schulbauprogramm des Landes Rheinland-Pfalz für Saarburg auf das Gymnasium Saarburg mit 250.000 Euro für die Erweiterung der Mensa.

Pressemitteilung vom 16. April 2010

Kommunalpolitische Entscheidungen zusammen mit Kindern und Jugendlichen treffen

MdL Alfons Maximini setzt sich für verstärkte Partizipation ein

Die Rufe nach einer Verstärkung der Partizipation, der vermehrten Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (auch) an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen, wurden in der Jugendpolitik der vergangenen Jahre immer lauter.

„Diesem Ruf folgend, hat die rheinland-pfälzische Landesregierung auf dem Boden der rechtlichen Grundlagen, des Kinder- und Jugendhilfegesetzes, sowie der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung und der Landkreisordnung verschiedene Anstrengungen unternommen und umfangreiche eigene Aktionsprogramme, wie z.B. „Kinderfreundliches Rheinland-Pfalz“ geschaffen“, so der Landtagsabgeordnete Alfons Maximini.

Im Rahmen der von ihm regelmäßig angebotenen Sprechzeiten für Kinder und Jugendliche in verschiedenen Kommunen seines Wahlkreises erörterte er: „Viele kommunale Projekte, so zum Beispiel der Kinderstadtplanes für die Stadt und die Verbandsgemeinde Konz, dessen Erstellung mit Geldern des Bildungsministeriums in Höhe von € 7.670 gefördert wurde und der nun hoffentlich alsbald zur Verfügung steht, konnten auf dem Boden der Anstrengungen und Aktionsprogramme der Landesregierung in der Vergangenheit im regen Austausch mit Kindern und Jugendlichen umgesetzt werden und zeichnen gerade dadurch diese Kommunen als besonders kinderfreundlich aus! Auch deshalb werde ich weiterhin verstärkt auf den Austausch mit Kindern und Jugendlichen setzen!“

Die nächsten Sprechzeiten des Landtagsabgeordneten für Kinder und Jugendliche finden am Montag, den 19.04.10 sowie am Montag den 03.05.10 jeweils ab 17:00 Uhr im Bürgerbüro statt.

Mainz 15. April 2010

Deutscher Tourismuspreis 2010 startet in eine neue Runde – Ausschreibung für das Jahr 2010

Der tourismuspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Fredi Winter informiert darüber, dass der Deutsche Tourismusverband die kreativsten Angebote und originellsten Reiseziele mit dem Deutschen Tourismuspreis 2010 prämiert. In der Branche sollen zukunftsweisende und innovative Angebote bekannt gemacht werden, um sie bei Kunden, Geschäftspartnern und politischen Vertretern als Top-Adresse zu profilieren.

Winter: „Der Tourismus in Deutschland braucht Innovationen, um auch in Zukunft im internationalen Wettbewerb bestehen zu können. Ich freue mich deshalb, dass der Deutsche Tourismusverband auch in diesem Jahr den Deutschen Tourismuspreis ausschreibt. Zudem werden zwei Sonderpreise in den Bereichen Gesundheitstourismus und Service-Qualität vergeben.“

Um den Deutschen Tourismuspreis kann sich jeder bewerben, der in der Tourismusbranche tätig ist und ein konkretes Angebot oder eine neue Marketinglösung für den deutschen Markt realisiert hat. Man kann als Privatperson ebenso teilnehmen wie als Unternehmen, Verein oder Gemeinde. Bewerbungsschluss ist der 15. Juni 2010. Details zur Anmeldung findet man auf der Internetseite: [ www.deutschertourismusverband.de.]

Die Preisverleihung findet im Rahmen einer festlichen Abendveranstaltung beim Deutschen Tourismustag am 4. November 2010 in der Kulturhauptstadt Essen statt.

Pressemitteilung vom 15. April 2010

SPD-Fraktion beantragt Beratung über Erweiterung des Steinbruchs Mesenich im Umweltausschuss.

Trier-Saarburg. Der Antrag zur Erweiterung des Steinbruchs der Firma NSM in Mesenich soll Thema im nächsten Umweltausschuss des Kreistages Trier-Saarburg werden. Die SPD-Kreistagsfraktion will von der Verwaltung den Verfahrensstand und die konkreten beantragten Dimensionen der Erweiterung wissen. In Mesenich hat sich mittlerweile eine Bürgerinitiative gegen den weiteren flächenmäßigen Ausbau des bestehenden Steinbruches formiert. Sorgen machen sich die Bürger und Anwohner in Mesenich über die zusätzlichen Beeinträchtigungen durch Lärm, Staub, Schäden an Gebäuden und an der Lebensqualität ihres gesamten Wohnumfeldes. Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat sich gegen die Erweiterung ausgesprochen und kritisiert die Intransparenz des beantragten Vorgehens.

Pressemitteilung vom 14. April 2010

Großübung im Kernkraftwerk Cattenom wird Thema im Kreisausschuss.

Trier-Saarburg. Zu einer Großübung am Kernkraftwerk Cattenom wurden auch Vertreter des Landkreises Trier-Saarburg und der ADD als Beobachter hinzu geladen. Über den Ablauf und über das Ergebnis der Übung möchte die SPD-Kreistagsfraktion in der nächsten Kreisausschusssitzung informiert werden. Im SPD-Antrag wird auch die Frage nach den Schnellabschaltungen in den vergangenen Wochen gestellt.

Pressemitteilung vom 14. April 2010

Internationaler Tag des Waldes in Rheinland Pfalz. 300 Veranstaltungen sind zur Initiative „Treffpunkt Wald“ geplant.

Trier-Saarburg. Pünktlich zum internationalen Tag des Waldes wird die Initiative „Treffpunkt Wald“ wieder ins Leben gerufen. Diese Initiative umfasst mehr als 300 Veranstaltungen, die das Forstministerium geplant hat. Die Veranstaltungen sind sehr vielfältig und reichen von Heißluftballon-Touren über Waldführungen mit dem Förster, Fledermausführungen bis hin zu Überlebenstrainings im Unterholz. Dieses Jahr wird unter dem Motto der „biologische Vielfalt“ stehen. „In unseren rheinland-pfälzischen Wäldern kommen bis zu 14 000 Tier- und Pflanzenarten vor“, erklärte Alfons Maximini (SPD), Konzer Landtagsabgeordneter und Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Forsten und Verbraucherschutz. Von allen deutschen Flächenländern hat Rheinland-Pfalz mit 57 Prozent einen der höchsten Laubwaldanteile, worauf wir sehr stolz sein können. Unsere Waldfläche nimmt im Gegensatz zum weltweiten Trend sogar jährlich um etwa 50 Hektar zu – das entspricht der Fläche von 100 Fußballfeldern, so Maximini abschließend.
Alle Veranstaltungen unter: [ www.treffpunktwald.de]

Fraktion vor Ort: Hochwasserschutz über Grenzen hinweg

Fraktion vor Ort
Weitere Fotos... [ www.spdfraktion-rlp.de/vor_ort_ralingen.html]

Ökologisch orientierter Hochwasserschutz an der Grenze zu Luxemburg - davon machten sich SPD-Landtagsabgeordnete zusammen mit Landtagspräsident Joachim Mertes ein Bild vor Ort.

Unter Führung des Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtags, Joachim Mertes, besuchte eine Delegation von SPD-Landtagsabgeordneten am 24. März 2010 unter der Überschrift „Fraktion vor Ort“ die Gemeinde Ralingen an der Sauer, unmittelbar an der rheinland-pfälzisch-luxemburgischen Grenze. Grund des Besuchs war die Vorstellung und Besichtigung des grenzüberschreitenden Projektes „Ökologisch orientierter Hochwasserschutz an der Sauer im Bereich Ralingen (Deutschland) und Steinheim (Luxemburg)“.

Dass in dieser Region die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zum Alltag gehört und gelebte Partnerschaft ist, davon konnten sich die Abgeordneten und die Gäste aus Mainz überzeugen. So war es auch nichts besonderes, das man sich in der Gemeindeverwaltung des luxemburgischen Ortes Rosport, am gegenüberliegenden Ufer der Sauer, zu einem gemeinsamen Gespräch traf. Über das Hochwasserschutzprojekt und weitere beeindruckende gemeinsame Initiativen informierten dort der Bürgermeister von Rosport, Romain Osweiler, und der Bürgermeister von Ralingen, Oswald Disch.

Im Zuge der Hochwasserschutzmaßnahme werden rund 325.000 m³ Erdabtragsmassen anfallen. Die Baukosten für den Teilabschnitt Ralingen werden dabei rund. 2,5 Mio. Euro betragen. Davon trägt das Land Rheinland-Pfalz 90% der Investitionskosten, die Verbandsgemeinde Trier-Land ist mit 10% an den Kosten beteiligt. Das Projekt wird ebenfalls durch die EU aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung im Rahmen der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit gefördert. Die Bauarbeiten für einen besseren Hochwasserschutz an der Sauer sollen bis zum August 2011 komplett fertig gestellt sein.

Pressemitteilung vom 12. April 2010

SPD will 16 – Jährige wählen lassen

Trier-Saarburg. Nach dem Willen der SPD-Landtagsfraktion sollen Jugendliche künftig von ihrem 16. Geburtstag an bei Kommunalwahlen an die Urne gehen dürfen. Viele Kommunalpolitiker machen in Gesprächen mit Jugendlichen die Erfahrung, dass sich der Wunsch nach einem früheren Wahlrecht und somit eine frühere Partizipation an politischen Entscheidungen in den letzten Jahren deutlich verstärkt hat. Das stellt auch der Konzer Landtagsabgeordnete Alfons Maximini (SPD) immer wieder fest. „16-Jährige bei Kommunalwahlen wählen zu lassen ist ein wichtiger Schritt, um junge Menschen an den Entscheidungen unserer Gemeinschaft teilhaben zu lassen. In den letzten Jahren ist in unserer Republik eine umfassende Kultur des Mitredens entstanden. Auch unsere jungen Mitbürger gehen heute selbstverständlich davon aus, dass ihr Wort in unserer durchdemokratisierten Gesellschaft Gewicht hat und gehört wird“, so Maximini, der darüber hinaus eine Initiative im Bundesrat befürwortet, um künftig auch das Wahlalter für Bundestags- und Landtagswahlen senken zu können.

Pressemitteilung vom 07. April 2010

Alfons Maximini MdL unterstützt die BI „Rettet unser Krankenhaus“

Hermeskeil. Die neu gegründete Bürgerinitiative „Rettet unser Krankenhaus“, findet die uneingeschränkte Unterstützung des SPD Landtagsabgeordneten Alfons Maximini aus Konz. „ Es ist nicht so, dass das Hermeskeiler Krankenhaus in Not ist“, so Maximini, dennoch hält er die eindeutige Positionierung der BI für den Standort für völlig richtig. Die Bestrebungen eines zukünftigen Trägers des Hochwald-Krankenhausverbundes, im Verbund wirtschaftlich zusammenzuarbeiten, darf sich nach Meinung Maximinis nicht zum Nachteil des St. Josef-Krankenhauses auswirken. „Vorrang in diesen Überlegungen muss die wohnortnahe medizinische und pflegerische Versorgung in der Hochwaldregion haben“. Das war auch mit ein Grund, dass das Land Rheinland-Pfalz für die umfangreichen Baumaßnahmen in den Jahren 2004 bis 2007 Fördermittel in Höhe von rund 6 Mio. € zur Verfügung gestellt hat. Damit sind u.a. der Erweiterungsbau mit einem weiteren OP-Raum sowie Nebenräume und Funktionsbereiche eingerichtet worden. Das Ministerium geht davon aus, dass der Krankenhausträger, wie in der Vergangenheit, das Ministerium rechtzeitig über einen Trägerwechsel informieren wird und die zukünftige Struktur des Hochwaldverbundes und damit des St. Josef-Krankenhauses in Hermeskeil mit ihm abstimmt. „Die Menschen im Hochwald können selbst durch ihre Entscheidung für die Behandlung im St. Josef-Krankenhaus dazu beitragen, dass der Standort gesichert bleibt“, so Maximini.

Trierischer Volksfreund vom 06. April 2010

Land fördert Industriepark

Föhren/Bekond. (red) Der Zweckverband Industriepark Region Trier wird vom Land Rheinland-Pfalz gefördert. Wie Wirtschaftsminister Hendrik Hering (SPD) mitteilte, bekommt der Verband 638 000 Euro für die Verlängerung der Europa-Allee bis an den Kreisverkehr an der L 141 und die Ergänzung der Grunderschließung. Der Industriepark (IRT) liegt auf den Gemarkungen Föhren, Bekond (beide Kreis Trier-Saarburg) und Hetzerath (Kreis Bernkastel-Wittlich). Mitglieder im Zweckverband sind die Landkreise Trier-Saarburg und Bernkastel-Wittlich, die Verbandsgemeinden Schweich und Wittlich-Land, die Stadt Trier sowie die Ortsgemeinden Bekond, Föhren und Hetzerath.

Pressemitteilung vom 31. März 2010

SPD fordert stärkere Besetzung von Zügen mit Zugbegleitpersonal.

Konz. Bereits im Januar hat die rheinland-pfälzische SPD-Fraktion die stärkere Besetzung von Zügen mit Zugbegleitpersonal beantragt. Anlass ist die ständig steigende Anzahl von Vandalismus, Schwarzfahrten und tätlicher Übergriffe auf Fahrgäste und Fahrpersonal. Vor dem Hintergrund jüngst begangener Übergriffe auf die Schieneninfrastruktur, die zur Entgleisung einer Lok auf der Konzer Moselbrücke im Januar führte und einem auf der Strecke zwischen Wellen und Trier verübten Übergriff auf einen Zugbegleiter, der zu mittleren bis schweren Verletzungen der betroffenen Person führte, ist der Antrag der SPD-Fraktion von hoher Dringlichkeit. Jährlich werden nach Informationen der Gewerkschaft Transnet circa 900 Übergriffe auf Bahnmitarbeiter registriert „Mit diesem Antrag wollen wir einerseits den Service der Fahrgäste erhöhen, die häufig bei Fragen keinen Ansprechpartner in den Zügen vorfinden, das subjektive Sicherheitsgefühl der Fahrgäste erhöhen und andererseits dem ständig steigenden Vandalismus einen Riegel vorschieben“, so Alfons Maximini (SPD), Konzer Landtagsabgeordneter, zum eingebrachten Antrag der SPD-Fraktion.

Pressemitteilung vom 29. März 2010

Bund kann Ortsumgehung Konz-Könen vorerst nicht finanzieren.

Konz. Für Erwin Carl von der Bürgerinitiative (BI) Ortsumgehung Konz-Könen ist das laufende Jahr kein erfreuliches. „Was soll man dazu noch sagen“, so Carl. Seit zwei Jahrzehnten wird um die Ortsumgehung gekämpft und nun stellt sich der Bund quer. „Es ist unverständlich das der Bund den Finanzierungsumfang für Neubauvorhaben immer weiter verringert und dem Land bis jetzt rund 25 Millionen Euro weniger für die Finanzierung von Bauvorhaben im Straßenverkehr im Jahr 2010 zur Verfügung gestellt hat“, beschreibt Alfons Maximini (SPD), Konzer Landtagsabgeordneter das Dilemma der Ortsumgehung B 51 Konz-Könen. Ebenfalls konsterniert über die vom Bund abgelehnte Finanzierung der Ortsumgehung scheint das CDU-Bundestagsmitglied Bernhard Kaster zu sein, der ebenfalls den Bund in die Pflicht nimmt. Wollte er anfänglich den Eindruck erwecken, die Landesregierung hätte bei der Anmeldung des Vorhabens für eine Finanzierung zu spät gehandelt, sagt er jetzt, „dass er dem Land hier keine Vorwürfe machen kann“. Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering (SPD) wird sich nun in den weiteren Verhandlungen für die Ortsumgehung einsetzen, damit der Spatenstich spätestens im nächsten Jahr (2011) erfolgen kann. Die Bürgerinitiative (BI) der Ortsumgehung bleibt angesichts des vorliegenden Baurechts guter Dinge und weiter am Ball. Jetzt liegt es an der Bundesregierung.

Presseinformation vom 26. März 2010

Jugendaustausch Hermeskeil – Hel wird von der Landesregierung gefördert.

Hermeskeil. Die Verbandsgemeinde Hermeskeil erhält von der Landesregierung für den Jugendaustausch mit der polnischen Stadt Hel eine Zuwendung in Höhe von 1.000 €. „Das Projekt Jugendaustausch Hel-Hermeskeil findet vom 16.06. bis zum 25.06.2010 statt und ist ein weiterer Baustein in der Partnerschaftsbeziehung zu Polen“, so der Landtagsabgeordnete Alfons Maximini aus Konz. Städtepartnerschaften vor allem über eine große geographische Distanz hinweg bleiben nur dann lebendig und nachhaltig, so Maximini weiter, wenn sie von den Vereinen oder von den Schulen mitgetragen werden“. Deswegen freut es den Landtagsabgeordneten ganz besonders, dass das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur diesem Austauschprojekt, mit Gesamtkosten in Höhe von 8.300 € eine Zuwendung gewährt hat.

Pressemitteilung vom 25. März 2010

Schulbuchausleihe – Infos

Konz. Der Landtagsabgeordnete Alfons Maximini (SPD), teilt mit, dass schrittweise ab dem Schuljahr 2010/11 in allen allgemein bildenden Schulen sowie in den Wahlschulen des berufsbildenden Bereichs ein Schulbuchausleihsystem eingeführt wird, welches das bisherige System der Lernmittelgutscheine ablöst. Somit erhalten Eltern, deren Einkommen bestimmte Grenzen nicht überschreiten, Schulbücher und notwendige ergänzende Schriften sowie Arbeitshefte auf Antrag unentgeltlich und werden somit bei der Beschaffung von Schulbüchern finanziell entlastet.

Neu ist, dass sich jeder an der Schulbuchausleihe beteiligen darf.

Jeder kann jetzt die Schulbuchausleihe in Anspruch nehmen. Lehrbücher, welche nur ein Jahr gebraucht werden, kosten lediglich ein Drittel, und Bücher, die bis zu drei Jahre im Unterricht verwendet werden ein Sechstel des Ladenpreises.

Neu: Elterninformationsbroschüre

Eine Elterninformationsschrift mit dem Titel „Schulbuchausleihe – Wichtige Informationen zur Schulbuchausleihe im Schuljahr 2010/11“ ist an allen Schulen, die von der Weiterentwicklung der Lernmittelfreiheit im kommenden Schuljahr betroffen sind, erhältlich. Diese Broschüre informiert im Schwerpunkt über das entgeltliche Ausleihverfahren.

Erschienen ist die Broschüre in deutscher, russischer und türkischer Sprache.
Nähere Informationen können sie einsehen unter: [ www.lmf-online.rlp.de ]

Pressemitteilung vom 24. März 2010

Ausbau der Bahnstrecke zwischen Trier und Luxemburg. Bruch bisheriger Zusagen von Bund und Deutscher Bahn AG.

Konz. Bereits vor zwei Wochen hieß es, dass der Ausbau der Bahnstrecke zwischen Trier und Luxemburg womöglich doch nicht realisiert werden wird. Mittlerweile erreichte Alfons Maximini (SPD), Konzer Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag ein Schreiben aus dem Wirtschaftsministerium, welches sich genauer mit der unsicheren Finanzierung von Maßnahmen der Deutschen Bahn AG beschäftigt und keine positiven Zukunftsaussichten für den Ausbau versprechen lässt. „Es ist sehr bedauerlich, dass der zweigleisige Ausbau zwischen Igel und der luxemburgischen Grenze wegen angeblich stark angestiegener Kosten volkswirtschaftlich nicht mehr vertretbar sei. Dies stellt meines Erachtens einen Bruch bisheriger Zusagen durch den Bund dar“so Maximini.

Für Maximini ist der Ausbau ein wichtiges Zeichen für die Region – wirtschaftlich und verkehrspolitisch notwendig. Das Land prüft derzeit bei bestehender Eingleisigkeit der Bahnstrecke eine Gefährdung der Planungen des Rheinland-Pfalz-Takts 2015. Die Argumentation von Bund und Deutscher Bahn AG verwundert doch sehr und widerspricht sich zunehmend. Denn selbst Angela Merkel sprach bei ihrem Besuch in Luxemburg von der hohen Priorität der grenzüberschreitenden Bahnverbindung zwischen Trier und Luxemburg. Die Leute müssen spüren, dass etwas getan wird, sagte die Bundeskanzlerin bei ihrem Besuch. Dieses Versprechen könnte schwierig zu realisieren sein, wenn das Bundesverkehrsministerium der schwarz-gelben Bundesregierung derzeit keinen Bedarf für den Ausbau der Strecke sieht. Selbst eine Erweiterung und Erhöhung der Taktfrequenz sieht das Bundesverkehrsministerium als wenig sinnvoll an. Dieser Einschätzung schließen sich selbst Unionspolitiker nicht an.

„Es ist wichtig hervorzuheben, dass die überregionale Schienenverbindung Koblenz-Trier-Luxemburg vor einem gesamtkonzeptionellen Hintergrund betrachtet werden muss und somit höchste Priorität für die Deutsche Bahn AG und dem Bund haben sollte“, so Maximini.

Für einen doch noch positiven Ausgang der Bahnstrecke setzten sich der Ministerpräsident Kurt Beck und der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Hendrik Hering, auf dem am 15. März stattgefundenen Bahngipfel ein.

Die Region hofft, dass die Bundeskanzlerin ihren Worten Taten sprechen lässt.

Trierischer Volksfreund vom 24. März 2010

Bahnstrecke nach Luxemburg: Verkehrsministerium in Berlin sieht kaum Nutzen in einem Ausbau
Von unserem Redakteur Bernd Wientjes

Berlin/Trier: Das Bundesverkehrsministerium sieht keinen Nutzen im zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Trier-Luxemburg. Das geht aus einem Schreiben des zuständigen Staatssekretärs an den Trierer CDU-Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster hervor.

Zu teuer und kaum Nutzen - das ist das ernüchternde Urteil des Bundesverkehrsministeriums für den Ausbau der Bahnstrecke Trier-Luxemburg. In einem Brief an den Trierer CDU-Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster schreibt der zuständige parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann, das Nutzen-Kosten-Verhältnis für den zweigleisigen Ausbau zwischen Igel (Kreis Trier-Saarburg) und luxemburgischer Grenze läge "deutlich unter 1", sprich: Im Ministerium sieht man derzeit keinen Bedarf für den Ausbau. Die Kosten für die Zweigleisigkeit lägen "deutlich über dem gesamtwirtschaftlichen Nutzen", heißt es in dem Brief an Kaster. Die Bahn hatte die Kosten zuletzt auf rund 19 Millionen Euro geschätzt.

Bahnstrecke

In Berlin sieht man keinen Nutzen im Ausbau der Bahnstrecke nach Luxemburg. Die Kosten dafür seien zu hoch, heißt es.
TV-Foto: Friedemann Vetter

Zusätzliche Weichen in Konz

Experten gehen ohnehin davon aus, dass durch den zweigleisigen Ausbau keine unmittelbare Verbesserung der grenzüberschreitenden Verbindung erreicht würde, zumindest kein Zeitgewinn. Der Bau zusätzlicher Weichen im Bahnhof Konz-Karthaus (Kreis Trier-Saarburg), um dort die Züge Richtung Luxemburg schneller fahren zu lassen, ist nach Aussagen einer Sprecherin des Mainzer Verkehrsministeriums nicht von der negativen Bewertung aus Berlin betroffen. Die Kosten für die neuen Weichen würden vom Land getragen. Die Maßnahme soll bis Ende des Jahres realisiert sein.

CDU-Politiker Kaster hatte sich vor sechs Wochen mit dem Staatssekretär, Bahnchef Rüdiger Grube und der luxemburgischen Botschafterin Martin Sommer getroffen. Bei dem Gespräch wurde vereinbart dass geprüft werden soll, ob es Möglichkeiten gibt, die Verbindung attraktiver zu machen. Offenbar wird auch über eine Erweiterung des grenzüberschreitenden Zugangebots nachgedacht. Aber auch darin sieht das Ministerium wenig Sinn. Mehr Züge führten „nur zu einer sehr geringen Steigerung des Nutzens“, heißt es in dem Brief.

Kaster sieht das anders. Man dürfe nicht allein Kosten und Nutzen beim dringend notwendigen Ausbau der Strecke betrachten, sagte er. Es sei eine Beleidigung Luxemburgs, die Strecke in diesem Zustand zu lassen.

Außerdem, so der CDU-Politiker, dürfe nicht allein die Strecke zwischen Trier und Luxemburg betrachtet werden, sondern deren internationale Bedeutung. Kaster geht weiterhin davon aus, dass der zweigleisige Ausbau wie geplant bis spätestens 2015 realisiert wird.

Auch der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Hendrik Hering (SPD) drängt darauf.

Gespräche zwischen Deutschland und Luxemburg.

In einem Brief an Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) fordert er, die Zusage für den zweigleisigen Ausbau einzuhalten. Eine Antwort darauf hat er noch nicht.

Inzwischen hat es ein Gespräch zwischen Ramsauer und seinem luxemburgischen Amtskollegen Claude Wiseler gegeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte dies bei ihrem Staatsbesuch in Luxemburg vor zwei Wochen angekündigt. Beim Treffen zwischen Ramsauer und Wiseler ging es darum, wie der Nutzen der Strecke erhöht werden kann.

Pressemitteilung vom 12. März 2010

Hermeskeil erhält für die Schulsanierung 3.9 Mio. Euro

Trier-Saarburg. Für die Sanierungsmaßnahmen im Schulzentrum Hermeskeil erhält die Verbandsgemeinde im Rahmen des Konjunkturprogramms II eine Gesamtzuwendung in Höhe von 3.902.179 €. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur bewilligt die Mittel für das Haushaltsjahr 2010 entsprechend dem Baufortschritt der Sanierungsmaßnahme. Der rückzahlbare Betrag zur Vorfinanzierung des Eigenanteils beträgt 1.98 Mio.€; der Zuweisung in Höhe von 1.922 Mio. € liegen Bundesmittel in Höhe von 1.69 Mio. Euro zugrunde. Maximini betont, dass damit nicht nur ein weiterer Schritt zur Bewältigung der Konjunkturkrise geleistet wird, sondern prioritär die baulichen Rahmenbedingungen für das Schulzentrum in Hermeskeil weiterhin verbessert werden.

Pressemitteilung vom 11. März 2010

Ortsumgehung B 51 - Könen
Bund kürzt Finanzzuweisung im Bundesfernstraßenbau für 2010.

Konz. Mittlerweile hat die Bundesregierung die vorläufige Finanzzuweisung im Bundesfernstraßenbau dem Land Rheinland-Pfalz für das Jahr 2010 vorgelegt. Gegenüber der bislang bekannten Finanzierungslinie von Anfang 2009 hat die neue Bundesregierung dem Land bis jetzt rund 25 Mio. € weniger für die Finanzierung von so genannten Bedarfsplanmaßnahmen in dem Jahr 2010 zur Verfügung gestellt. „Das heißt, dass zunächst die Durchfinanzierung und die zügige Fertigstellung der bereits laufenden Maßnahmen gesichert werden muss“, so der SPD-Abgeordnete Alfons Maximini aus Konz. Dies hat Verkehrsminister Hendrik Hering der BI Könen auf Anfrage mitgeteilt. Wie die Chancen sind neue Maßnahmen im Bundesfernstraßenbau in Angriff zu nehmen, hängt von der aktuellen Finanzplanung, sprich der Haushaltsentwicklung des Bundes ab. Hier hat nach Auskunft von Hering das Bundesverkehrsministerium bei Vorlage des Haushaltsentwurfs für 2011 rückläufige Straßenbaumittel in Höhe von 15% angekündigt. Andererseits wurden Steigerungen für die Erhaltung von Straßen angekündigt, die jedoch den Finanzierungsumfang für Neubauvorhaben weiter verringern werden. „Vor diesem Hintergrund bleibt weiterhin offen, wann der Bund als Baulastträger und Geldgeber für die Bundesfernstraßen, den Beginn von baureifen Maßnahmen in Rheinland-Pfalz zustimmen wird“, schreibt Verkehrsminister Hering. Jedenfalls kann aufgrund von Vorbelastungen nicht von einer kurzfristigen Realisierungsperspektive in 2010 für das Bauvorhaben Konz-Könen ausgegangen werden. Nur durch eine deutliche Mittelanhebung durch den Bund können die Bedarfsplanvorhaben eine Chance auf Realisierung in 2010 und folgende Jahre bekommen. Allein für Rheinland-Pfalz steht ein Investitionsvolumen in Höhe von 120 Mio. € für baureife Neubeginne an.

Pressemitteilung vom 10. März 2010

Vierzügigkeit der IGS Hermeskeil ist berechtigt

Hermeskeil. Viele Eltern sind derzeit verunsichert, wie die Schullaufbahn ihrer Sprößlinge an der IGS in Hermeskeil weiter verlaufen wird. Immer wieder sind an verschiedenen Stellen Verlautbarungen und Gerüchte in Umlauf gekommen, dass die neue 4-zügig eingerichtete IGS in Hermeskeil dem Ansturm an neuen Schülern nicht standhalten könne und es wurde versucht die Vierzügigkeit der IGS zugunsten einer 6-zügigen Gesamtschule in Frage zu stellen. Die Zügigkeit einer Schule bezeichnet die Anzahl der Parallelklassen einer Jahrgangsstufe. Viele Eltern sind nun verunsichert, dass ihrem Kind kein Schulplatz zugesprochen wird und womöglich nur durch ein Losverfahren aufgenommen werden kann. Der Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Hermeskeil, Alfons Maximini (SPD), kann die verunsicherten Eltern und Schülerinnen und Schüler beruhigen. „Zum einen ist die Durchführung eines Losverfahrens nicht erforderlich, da alle 115 angemeldeten Schülerinnen und Schüler aufgenommen werden – die vorgesehene Vierzügigkeit der IGS Hermeskeil entspricht also der entsprechenden Nachfrage nach Plätzen. Und zum anderen sind nach derzeitigem Sachstand noch Kapazitäten für die kommenden Schuljahre vorhanden, um Schülerinnen und Schüler, die vom Gymnasium dorthin wechseln wollen, aufnehmen zu können. Diese Entscheidung obliegt jedoch der betreffenden Schulleiterin oder dem Schulleiter“, so Maximini in seinem Konzer Bürgerbüro.

Pressemitteilung vom 05. März 2010

Ortsumgehung B 51 - Könen
Bund kürzt Finanzzuweisung im Bundesfernstraßenbau für 2010.

Pressemitteilung vom 04. März 2010

Nutzungskonzept für Karthäuser Bahnhof

Konz. „ Da bin ich mal gespannt wie der CDU-Abgeordnete Henter aus Konz Druck auf die Landesregierung ausüben will“, so das Fazit von SPD- MdL Alfons Maximini, auf die Einschätzung im Konzer Stadtrat hin, die zweite Polizeiinspektion von Trier im Bahnhof Karthaus einzurichten. „Erstens, so Maximini weiter, sei der Bahnhof Karthaus nicht im Besitz der Stadt Konz, zweitens sei bekannt, dass die beiden Trierer Polizeiinspektionen (PI) in die Kürenzer Straße und in die Salvianstraße verlegt werden sollen und drittens habe der Stadtrat in derselben Sitzung eine Untersuchung in Auftrag gegeben, wie das Karthäuser Wohnquartier mit Bahnhof zukünftig gestaltet und genutzt werden könne. Und das ist auch der richtige Weg, denn dass das Umfeld um den Bahnhof Karthaus unbedingt einer städtebaulichen Überplanung bedarf fordert die Konzer SPD schon seit Jahren. Und die Planungshohheit liegt ganz alleine bei der Stadt Konz. Statt von der eigenen Untätigkeit abzulenken und Luftschlösser zu bauen, empfehle ich der CDU sich für wirklich sinnvollere Maßnahmen in Konz einzusetzen“, so Maximini.

Pressemitteilung vom 03. März 2010

Ausbau der Bahnstrecke zwischen Trier und Luxemburg.

Trier-Saarburg. Der Ausbau der Bahnstrecke zwischen Trier und Luxemburg sollte bis 2012 realisiert werden. Auch der Bund hat in der Vergangenheit den Ausbau der Bahnstrecke zugesagt. Medienberichten zufolge soll der bislang geplante Ausbau nun jedoch in einer internen Streichliste der Deutschen Bahn genannt sein und wäre damit bis 2025 aus Gründen der bahninternen Finanzplanung möglicherweise nicht zu realisieren. Vor diesem Hintergrund hat MdL Alfons Maximini (SPD) eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. In dieser Anfrage will der Konzer Abgeordnete wissen, welche Kenntnisse die Landesregierung von der Streichliste der Deutschen Bahn AG hatte und ob sie überhaupt von dem Vorgang Seitens der Bundesregierung unterrichtet wurde. Darüber hinaus möchte Maximini eine Bewertung über die Folgen, die hierdurch für die Region und den grenzüberschreitenden Verkehr zu befürchten sind, sollte der Streckenausbau von der Deutschen Bahn AG und dem Bundesverkehrsministerium doch nicht realisiert werden.

Pressemitteilung vom 12. Februar 2010

Teilaufstockung des Verwaltungsgebäudes wird aus dem Konjunkturprogramm II gefördert.

Trier-Saarburg. Für die Behindertengerechte Erschließung und die Teilaufstockung des Verwaltungsgebäudes B der Kreisverwaltung hat die Landesregierung eine Bewilligung in Höhe von 277.000 Euro ausgesprochen. Der Bewilligung liegen zuwendungsfähige Gesamtkosten von 554.000 Euro zugrunde. Die Zuwendungen stammen aus dem Konjunkturprogramm II und erreichen alleine im Landkreis Trier-Saarburg damit eine Höhe von 23.5 Mio. Euro.

Pressemitteilung vom 28. Januar 2010

Das Land Rheinland-Pfalz hat fast 20 Prozent Energie eingespart.

Trier-Saarburg. Für Alfons Maximini – Landtagsabgeordneter der SPD und Mitglied im Umweltausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags - ist es eine sehr erfreuliche Nachricht, dass insgesamt 124 Liegenschaften des Landes mit Energieausweisen ausgestattet sind und rund zwei Drittel von ihnen die gesetzlichen Referenzwerte unterschreiten. „Das Land geht bei der Energieeinsparung und Ressourcenschonung seiner Liegenschaften mit gutem Beispiel voran und hat die Vorgaben der Energieeinsparverordnung ENEV vorbildlich umgesetzt. Für die Zukunft wünsche ich mir in diesem Bereich weiterhin ein hohes Maß an Engagement, um dauerhafte Anreize im Bereich der Energieeinsparung zu schaffen. Dafür spricht allein schon, dass die Landesregierung ab Jahresbeginn 80 Prozent seines Strombezugs auf Ökostrom umgestellt und somit die Stromerzeugung mit Erneuerbaren Energien ausgeweitet hat. Das ist ein eindeutiges Signal für den Klimaschutz“, so Maximini abschließend in seiner Stellungnahme.

Pressemitteilung vom 27. Januar 2010

Die endlose Crux der Ortsumgehung Konz- Könen.

Trier-Saarburg. Seit Monaten bemüht sich das Land, damit das Bauvorhaben der Ortsumgehung B 51 im Bereich Konz-Könen im kommenden Haushaltsjahr der schwarz-gelben Bundesregierung berücksichtigt wird und der Spatenstich vielleicht noch im Jahr 2010 hätte stattfinden können. Viel wurde von Seiten des Bundestagsabgeordneten Bernhard Kaster (CDU) auf die rheinland-pfälzische Regierung geschimpft.

Fakt ist: Die Landesregierung in Mainz besitzt seit Oktober 2009 einen bestandskräftigen Planfeststellungsbeschluss für das Bauvorhaben, welcher der CDU/CSU und FDP geführten Bundesregierung fristgerecht vorgelegt wurde. Diese hat es nun leider versäumt, sich der hohen Priorität des Bauvorhabens für die rheinland-pfälzische Regierung und der gesamten Großregion um Konz, anzuschließen. Die SPD geführte Landesregierung in Mainz hat all seinen Einfluss in Berlin geltend gemacht und stieß auf taube Ohren. Anscheinend soll das Steuersenkungsprogramm die Aufnahme der Ortsumgehung in das Finanzierungsprogramm verhindert haben.

Die Frage stellt sich nun viel mehr, wie es um Herrn Kasters Einfluss in Berlin bestellt ist? Als direktgewählter Bundestagsabgeordneter des Landkreises Trier und parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU Bundestagsfraktion sollte man glauben, dass Herr Kaster durchaus Einfluss in Berlin geltend machen kann, um Politik für die Region Trier zu betreiben und nicht den „schwarzen Peter“ auf die Landesregierung in Mainz zu schieben.

Trierischer Volksfreund vom 25. Januar 2010

Landtagspräsident: Zusammenarbeit mit Luxemburg vertiefen

Mehr Respekt gegenüber dem Nachbarn Luxemburg und eine breiter aufgestellte Zusammenarbeit fordert Landtagspräsident Joachim Mertes. Er war zu Gast beim Bürgerempfang der Konzer Sozialdemokraten.

Konz. (api) „Das deutsch-luxemburgische Verhältnis im Kontext der Großregion“ war das Thema, dem sich Landtagspräsident Joachim Mertes beim Bürgerempfang im Kloster Karthaus gewidmet hat. Die Konzer SPD mit ihrem Vorsitzenden Alfons Maximini hatte dazu geladen, zahlreiche Gäste aus der (grenzüberschreitenden) Kommunal- bis zur Bundespolitik, aus dem Konzer Vereinsleben und Wirtschaft kamen zusammen.

Neujahrsempfang Konz

Von Partei- und Politik-Kollegen umzingelt: Landtagspräsident Joachim Mertes (erste Reihe, Vierter von rechts) ist der Hauptredner beim SPD-Bürgerempfang.
TV-Foto: Anke Pipke

Mertes gab einen kurzen Rückblick auf die geschichtlichen Ereignisse in der Großregion. Er mahnte: "Wir müssen lernen, Respekt zu haben gegenüber denen, die neben uns wohnen und kleiner sind als wir - den hatten wir nicht immer." Das Resultat seien mancherorts noch immer währende Ressentiments gegenüber den Deutschen. Und auch heute mangele es in der Bundespolitik mitunter an der Sensibilität im Umgang mit den Nachbarn. In diesem Zusammenhang erinnerte Mertes an die Äußerungen des ehemaligen SPD-Chefs Franz Müntefering. Dieser hatte Mitte vergangenen Jahres die Steuerpolitik Luxemburgs aufs Schärfste kritisiert.

Im Gegenzug habe es beispielsweise der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker in seinem Wahlkampf vermieden, Stimmung gegen Deutschland zu machen und damit Stimmen zu sammeln, sagte Mertes. Das Ziel müsse es nun sein, die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Luxemburg zu vertiefen. Dringende Fortschritte seien mit Blick auf die Autobahnplanung und Zuganbindung geboten.

Pressemitteilung vom 15. Januar 2010

Die Verbandsgemeinde Hermeskeil erhält Landesmittel, um dringend notwendige Baumaßnahmen zu realsieren.

Hermeskeil. Auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Alfons Maximini (SPD), hat die Verbandsgemeinde Hermeskeil für das Program „Städtebauliche Erneuerung 2009“ Landesmittel zur Verwirklichung dringender Baumaßnahmen erhalten. Der Zweckverband Konversion Hermeskeil erhält 38.250,00 Euro, für das Vorhaben der Firma PEMA auf der Fläche des Standortübungsplatzes und die Ortsgemeinde Züsch/ VG Hermeskeil erhält eine Zuwendung von 31.500,00 Euro für den Umbau des Hauses Hermeskeiler Straße zu einem Bürgerhaus.

Pressemitteilung vom 14. Januar 2010

„Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an“: Förderung zur Qualifizierung von Tagespflegepersonen.

Trier- Saarburg. Wie schon bereits 2007, hat auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Alfons Maximini (SPD) der Kreis Trier- Saarburg Landesfördermittel für die Weiterqualifizierung von Tagespflegepersonen für Kinder, von der rheinland- pfälzischen Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD), bewilligt bekommen. Zur Durchführung der Qualifizierungsmaßnahmen ist ausschließlich die Kreisvolkshochschule, Außenstelle Saarburg, vorgesehen. Die Kosten des Förderungsprogramms „Zukunftschance Kinder – Bildung von Anfang an“ belaufen sich auf knapp 7.500 Euro und werden in einer Höhe von 5.920 Euro beinahe vollständig aus Finanzmitteln des Landes und des Europäischen Sozialfonds (ESF) finanziert.

Pressemitteilung vom 13. Januar 2010

Die Verbandsgemeinden Konz und Saarburg erhalten Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2009.

Konz- Saarburg. Auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Alfons Maximini (SPD), wurden ihm die gewährten Zuwendungen aus dem Dorferneuerungsprogramm 2009 übersendet. Demnach erhalten die Verbandsgemeinden Konz und Saarburg einen Zuwendungsbetrag von insgesamt 250.700,00 Euro. Auf die Stadt Konz fällt eine Zuwendung von 34.600,00 Euro für die Herrichtung eines Kinder- und Jugendtreffs auf dem ehemaligen Sportplatz im Stadtteil Obermenning. Zur Finanzierung zahlreicher Baumaßnahmen erhält die VG Saarburg Zuwendungen von insgesamt 216.100,00 Euro. Die Ortsgemeinde Merzkirchen gestaltet zwei Brunnenanlagen im Ortsteil Portz, Schoden wird das Dachgeschoss im Gemeindehaus am Dorfplatz zur Kommunikationsstätte umbauen können und die Ortsgemeinde Serrig wird für Gestaltungsmaßnahmen im Umfeld der Kirche an der Hauptstraße vom Land unterstützt werden.

Pressemitteilung vom 13. Januar 2010

Ab August 2010 gebührenfreie Kindertagesstätten.

Trier-Saarburg. Ab dem Kindergartenjahr 2010 /2011 gibt es in Rheinland-Pfalz den beitragsfreien Kindergarten, auch für unter Dreijährige Kinder. Damit ist die SPD-geführte Landesregierung Vorreiter in ganz Deutschland. Bisher werden diese Kinder noch in Kinderkrippen betreut, wie zum Beispiel in Konz. Die Eltern beteiligen sich an den Kosten, die allerdings höher ausfallen als die bisherigen Kindertagesstättenkosten. Um die Eltern von Krippenkindern vor allem in den großen Städten gleichzustellen mit den Kindertagesstättenkindern, hat das Bildungsministerium mit den kommunalen Spitzenverbände eine Einigung gefunden, die einen Kostenausgleich in der Höhe des anfallenden Kindergartenbeitrags schafft. Dabei bleibe die Wahlfreiheit der Betreuungsform, also Kindertagesstätte, Tagesmutter oder Kinderkrippe unangetastet, so Maximini. „Mittelfristig allerdings muss es zu einer einheitlichen Betreuungsform im stationären Bereich und die Möglichkeit der Tagesmutter geben. Dies erfordert eine erhebliche finanzielle und personelle Anstrengung für das Land und die Kommunen“, ist sich Maximini sicher.

Pressemitteilung vom 07. Januar 2010

Vorbildliche Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz.

Konz. „Bis vor einigen Jahren waren für die örtlichen CDU-Vertreter im Landkreis Trier-Saarburg Integrierte Gesamtschulen und Ganztagsschulen sozialistische Kaderschulen“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Alfons Maximini aus Konz. Nunmehr beeilen sich dieselben, der Landesregierung vorzuwerfen, sie erteile den Schulträgern nicht schnell genug Optionen für diese Art der Schulen. Nachdem Motto: Was geht mich mein Geschwätz von gestern an, werden Vorwürfe gemacht und Forderungen gestellt, warum nicht allen Schulen im Land und insbesondere im Landkreis Trier-Saarburg, sechszügige Gesamtschulen zugestanden werden. Die Konsequenzen daraus – nämlich der damit einhergehenden Gefahr der Ausblutung von anderen Schulstandorten oder der Aufrechterhaltung der im Schulgesetz verankerten Angebotsvielfalt, scheint die CDU dabei wissentlich zu ignorieren. „Die von der Landesregierung angestrebte Einrichtung von dreihundert Ganztagsschulen in Rheinland-Pfalz ist eine Erfolgsstory sondergleichen, so Maximini. Mittlerweile sind Anträge für weitere zweihundert Ganztagsschulen beantragt. Dass nicht alle Anträge zeitgleich genehmigt werden können, leuchtet jedem Insider ein, nur nicht MdL Henter, der tränenreich bedauert, dass außer der Grundschule St. Nikolaus in Konz, nicht auch die Schule in Nittel bedacht worden sei. Dabei hat er wissentlich übersehen, dass auch das Gymnasium in Saarburg die Option für den Ganztagsschulbetrieb erhalten hat.

Pressemitteilung vom 04. Januar 2010

Ausweitung der Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen an der Leuk.

Saarburg. Bereits im Mai und Juni wurden für die notwendigen Verbesserungen der Gewässerstruktur und des Gewässerausbaus an der Leuk in Saarburg Fördermittel bewilligt. Für den Erhalt der Leuk rund um das „kleine Venedig“ – so werden die drei Brücken im Bereich des Pferde- und Buttermarktes in Saarburg genannt – setzt sich insbesondere Alfons Maximini (SPD), Mitglied des Umwelt- Ausschusses des rheinland- pfälzischen Landtags ein. Alfons Maximini konnte sich mit der Trassemer SPD- Gemeinderatsfraktion vor Ort von den begonnenen Arbeiten überzeugen. „Der Landschaftsabschnitt zwischen Trassem und Perdebach wird durch die Renaturierung ein kleines Naherholungsgebiet“, so Maximini. Nach mehrmaliger Anfrage des Abgeordneten um eine Ausweitung der wasserwirtschaftlichen Förderung an der Leuk hat die Verbandsgemeinde Saarburg einen Förderzuschuss von 543.600 Euro, verteilt über die Haushaltsjahre 2009/2010 und 2012, bewilligt bekommen. Somit wird der im Juni erhaltene Bewilligungsbescheid durch den aktuell vorliegenden ersetzt.

Pressenmitteilung vom 04. Januar 2010

Förderung von wasserwirtschaftlichen Maßnahmen der Kläranlagen in Kastel und Abtei (VG Hermeskeil).

Hermeskeil. Nach Anfrage des Landtagsabgeordneten Alfons Maximini (SPD), hat die Verbandsgemeinde Hermeskeil für die Sanierung und Erweiterung der Kläranlagen Kastel und Abtei ein Förderungszuschuss in Höhe von 44.400 Euro erhalten. Die Kläranlage im Stadtteil Abtei, die im Jahre 1977 in Betrieb genommen wurde erhält 7.500 Euro, um saniert und dem Stand der Technik angepasst zu werden. Die restlichen 36.900 Euro entfallen auf die Kläranlage Kastel, deren Abwasserbeseitigung ausgebaut werden soll.

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